Tag: 1. Juni 2021

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Die Polizei ist dazu da das wilde Volk zu … prüfen.

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Rassistische Polizeigewalt, Repression gegen linke Strukturen, Morde und Todesfälle in Polizeigewahrsam, Aufbau rechter Organisationen durch den Verfassungsschutz, Auflösung genehmigter Demonstrationen – all das zeigt uns Tag für Tag, dass es sich bei Polizeigewalt nicht um Einzelfälle handelt, sondern um ein… WEITERLESEN
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Deutsche Bahn: Ein „Angebot“ der DB, das als Antwort Streiks verdient hat

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Am Montag, 17. Mai, fand die dritte Verhandlungsrunde zwischen der Deutschen Bahn und dem Verhandlungsteam der GDL (Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer) in Berlin statt. Das war das xte Gespräch seit im letztem Jahr die Verhandlungen begannen. Nach vielem Reden und Pokern… WEITERLESEN
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A staubige G’schicht“ Arbeitsalltag in einer Fabrik

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Vor kurzem begann ich, befristet für die Dauer von vier Wochen, zum Zwecke von Revisionsarbeitens1, in einem agrochemischen Betrieb, als Schlosser zu arbeiten. Die Arbeit sollte in einem zwei Schicht Modell (5-13h/13-21h) verrichtet werden. Gearbeitet wird in Teams zu zwei… WEITERLESEN
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Egal ob vor, mitten in oder nach der Pandemie: Stoppt das Krankenhaussterben!

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Während der Corona-Pandemie wurde deutlich, wie wichtig und auch wie über­fordert das deutsche Gesundheitswesen ist. Personalmangel, schlechte Arbeits­bedingungen, Investitionsstau – dies sind jedoch keine Probleme, die erst mit dem Virus auftauchten, sondern diese existieren schon viele Jahre. Aktuell wird die… WEITERLESEN
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Deutsches „Klimaschutzgesetz“ verfassungswidrig: Ein „historisches Urteil“?

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Das sonst eher unauffällige Wirken des deutschen Bundesverfassungsgerichts sorgte jüngst zweimal für Aufsehen. Am 15. April wurde der Berliner Mietendeckel gekippt: Diese Begrenzung der Mieten sei nicht verfassungskonform. Diese Entscheidung ver­schaffte den Miethaien viel Befriedigung und wurde schnell durchgesetzt: Die… WEITERLESEN
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Bundeswehr: das Märchen von Einzeltätern und Frieden

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Schneller, wendiger und entscheidungsfreudiger – unter diesem Titel läutete die Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer eine neue Bundeswehrreform im April diesen Jahres ein. Ob nun Reform, der bevorstehende Abzug der Streitkräfte aus Afghanistan, das Erweitern des Einsatzes in Mali, die immer wieder… WEITERLESEN