Bundeswehr: das Märchen von Einzeltätern und Frieden

Schneller, wendiger und entscheidungsfreudiger – unter diesem Titel läutete die Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer eine neue Bundeswehrreform im April diesen Jahres ein. Ob nun Reform, der bevorstehende Abzug der Streitkräfte aus Afghanistan, das Erweitern des Einsatzes in Mali, die immer wieder auftauchenden Skandale von Waffen- und Munitionsdiebstahl oder rechtsextreme Netzwerke: Die Bundeswehr macht von sich reden und das in der Regel nicht positiv. 

Schon letztes Jahr wurde kräftig reformiert mit der Einführung eines 12-monatigen Freiwilligendienstes. Der „Freiwilligendienst im Heimat­schutz“ ist quasi ein Modell, bei dem Mensch den Zeh ins Wasser des (auch seit 10 Jahren freiwilligen) Wehrdienstes stecken kann – aber ohne Auslandseinsatz. Auf ihrem YouTube-Kanal „Die Rekruten“ ,der in den letzten Jahren ohnehin schon für genug Witze gesorgt hatte, wird diese neue Gruppe von 1000 Frei­willigen als eine Mischung aus Kampf- und Hilfsdienst präsentiert: erst durch den Wald robben, dann Corona-Abstriche vornehmen. Das alles unter dem Slogan „Dein Jahr für Deutschland“, den Annegret Kramp-Karrenbauer mit diesen Worten be­dachte: „Heimat ist ein Lebensgefühl, mit dem man Miteinander und Zusam­menhalt verbindet. Wie wichtig Heimat ist, haben wir in der Corona-Pandemie besonders gespürt“.

Von Schweineköpfen und gestohlener Munition

Ja, wie wichtig der Bundeswehr und vor allem Teilen des Elite-Einsatzkommandos KSK (Kommando Sondereinsatzkräfte) die Heimat ist, konnte man in den ver­gangenen Jahren immer wieder be­obachten. Wirft man nur einen Blick auf die größeren Skandale der letzten Jahre, so tut sich ein Bild auf, bei dem einem schwindelig wird.

So wurde 2017 bei einer Abschieds­feier mit Schweineköpfen geworfen, Rechtsrock gehört und Hitlergrüße gemacht. Ein Jahr später wurde bekannt, dass ein ehemaliger KSK-Soldat als „Hannibal“ ein rechtsextremes Preppernetzwerk leitete und Munition für den „Tag X“ hortete. Diese nach wie vor als „Einzelfälle“ titulierten Vorkommnisse gipfelten im kürzlich aufgedeckten Munitionsskandal, ebenfalls beim KSK, bei dem der Brigadegeneral Markus Kreitmayr eine Amnestie für Rückgabe von Munition ausgab. Mensch muss der Aktion zugutehalten, dass sie funktioniert hat. So gut sogar, dass mehr Munition zurückkam, als ursprünglich fehlte – über zehntausend Schuss – und obendrauf noch Waffen und Handgranaten. Die offensichtlich also eh schon schlampige Buchführung kombiniert mit der anonymen Rückgabe vereitelt die Möglichkeit, irgendjemanden außer Kreitmayr selbst, für dieses – nett gesagte – Durcheinander zur Verantwortung zu ziehen.

Auf dem rechten Auge blind?

Diese Verweigerung der Problematik rechter Soldat:innen zieht sich durch ihre ganze Geschichte. So bestand schon 1955 das 101 Soldaten starke erste Aufgebot der Bundes­wehr vollständig aus ehemaligen Wehrmachtssoldaten. Was nachvoll­ziehbar erscheint im historischen Kontext, wirkt wie ein schlechter Witz, wenn mensch die Entwick­lungen der folgenden 65 Jahre ins Auge fasst. Denn das KSK ist nicht der einzige Bereich der Bundeswehr mit rechtsextremen „Tendenzen“. Unvergessen ist die Geschichte um Franco A., der sich als syrischer Ge­flüchteter ausgab und beim BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) registrierte. Nach der Registrierung wurde dieser dann am Wiener Flughafen Schwechat festge­nommen, als er eine Waffe aus einem Versteck holen wollte. Im Mai 2021 begann der Prozess, der klären soll, was Franco A. genau vorhatte. Wiederholt wird immer wieder aufs Neue die Geschichte der Einzeltäter.

Was tut die Bundeswehr im Ausland?

Sie widmet sich ihren „Friedens- und Stabilitätseinsätzen“. Der jetzt mit diesem Sommer beendete Einsatz in Afghanistan dauerte knapp 20 Jahre und führte zwar dazu, dass der Innenminister Horst Seehofer das Land nun als sicheres Herkunftsland deklariert – was dramatische Auswir­kungen für die Menschen hat, die seit vergangenem Dezember wieder dorthin abgeschoben werden.

Die Bundeswehr tarnt ihre Auslands­einsätze unter dem Deckmantel von Friedens- und Demokratie­etablierung. In Mali wurde ihr Ein­satz unlängst erst mit Personal und Material aufgestockt und verlängert. Auf die Frage, wie man gedenke die Region zu stabilisieren und be­frieden, antwortete Annegret Kramp-Karrenbauer, das brauche Zeit. Was Zeit ausrichtet in diesen Einsätzen zeigte der Afghanistan-Einsatz schon sehr gut. Nebenbei führt die französi­sche Armee in ihrem ehemaligen Kolonialstaat Mali auch einen Anti-Terror-Einsatz. Diesen kann die Bun­deswehr dann tatkräftig unter­stützen mit Personal, Material und Luftbetankungen – ohne selbst mit einem echten Kampfeinsatz unange­nehm aufzufallen. Das bezeichnet sich als „vernetzter Ansatz“ und ist weniger Image-schädlich.

Was bleibt zu sagen?

Weder die rechtsextremen Strukturen in den Einheiten noch das Verschleiern der eigentlichen In­teressen von Auslandseinsätzen sind Einzel- oder Zufälle. Dahinter steckt ein System, das zwar von jeder Ver­teidigungsministerin und jedem Ver­teidigungsminister ein bisschen hin und her reformiert wurde, aber an dem sich nichts ändert. Und so kommt man zurück zum Anfang und fragt sich, ob eine „schnellere, wendi­gere und entscheidungsfreudigere“ Bundeswehr überhaupt etwas erstre­benswertes ist, oder ob wir nicht alle beruhigter sein könnten, wenn sie „langsam, träge und unentschlossen“ wäre.