Kategorie: Deutschland

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Frontex: EU-Grenzschutz bekämpft Menschen

On By RSO Berlin
Die europäische Küsten- und Grenzschutzagentur „Frontex“ sorgt für einen Skandal nach dem anderen. Regelmäßig geht es um Menschenrechtsverletzungen an den EU-Außengrenzen, dazu kam am 5. Februar die Veröffentlichung von internen Daten durch das ZDF Magazin Royale von Jan Böhmermann. Große… WEITERLESEN
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PharmaProfit und ImpfPolitik

On By Aurora
Schon mit Beginn der Pandemie wurde das große Warten auf den Impfstoff ausgerufen, erst dann sei eine Rückkehr zur „Normalität“ wieder möglich. Bis dahin müssen wir uns im Kampf gegen das Virus eben einschränken. Mittlerweile sind etliche Impfstoffe zugelassen, ein… WEITERLESEN
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Versammlungsgesetz NRW – ein Angriff auf Grundrechte

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Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul will im größten deutschen Bundesland das Versammlungsrecht massiv verschärfen. Offiziell „gegen Rechts“ gerichtet, würden die geplanten Bestimmungen vor allem Antifaschist*innen oder Klimaaktivist*innen treffen… lassen sich aber auch gegen Schüler*innendemos oder Proteste von Arbeitenden anwenden. Störungsverbot –… WEITERLESEN
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#ZeroCovid mit Potenzial zur sozialen Bewegung?

On By Aurora
In den letzten Monaten konnte man den Eindruck gewinnen, die einzige Kritik an der Coronapolitik der Regierungen in Deutschland und Österreich kommt von Leuten, die die Gefährlichkeit des Virus leugnen, oder von mehr oder weniger offen Rechtsradikalen. Die Gewerkschaften und… WEITERLESEN
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Die Lügen vom „grünen“ Kapitalismus

On By Aurora
Mittlerweile liefern sich die großen Unternehmen ein Wettrennen, wenn es darum geht, sich einen „klimafreundlichen“ Anstrich zu verpassen. Doch statt einer geplanten, grundsätzlichen Umorganisation der Wirtschaft gibt es nur Maßnahmen, die wunderbar zur kapitalistischen Marktlogik passen. Natur und Menschheit bleiben… WEITERLESEN
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Die fetten Fische werden immer fetter

On By RSO Berlin
Auch nach dem „Impfgipfel“ machen Merkel und Spahn wieder große Versprechungen, einschließlich Ausschimpfen der Pharmakonzerne. Doch überall auf der Welt haben die Regierungen seit Beginn der Krise gezeigt, dass sie nicht in der Lage sind, die Pandemie zu managen. Sie… WEITERLESEN