Kategorie: Deutschland

Frontex: EU-Grenzschutz bekämpft Menschen

Die europäische Küsten- und Grenzschutzagentur „Frontex“ sorgt für einen Skandal nach dem anderen. Regelmäßig geht es um Menschenrechtsverletzungen an den EU-Außengrenzen, dazu kam am 5. Februar die Veröffentlichung von internen Daten durch das ZDF Magazin Royale von Jan Böhmermann. Große… WEITERLESEN

PharmaProfit und ImpfPolitik

Schon mit Beginn der Pandemie wurde das große Warten auf den Impfstoff ausgerufen, erst dann sei eine Rückkehr zur „Normalität“ wieder möglich. Bis dahin müssen wir uns im Kampf gegen das Virus eben einschränken. Mittlerweile sind etliche Impfstoffe zugelassen, ein… WEITERLESEN

Versammlungsgesetz NRW – ein Angriff auf Grundrechte

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul will im größten deutschen Bundesland das Versammlungsrecht massiv verschärfen. Offiziell „gegen Rechts“ gerichtet, würden die geplanten Bestimmungen vor allem Antifaschist*innen oder Klimaaktivist*innen treffen… lassen sich aber auch gegen Schüler*innendemos oder Proteste von Arbeitenden anwenden. Störungsverbot –… WEITERLESEN

#ZeroCovid mit Potenzial zur sozialen Bewegung?

In den letzten Monaten konnte man den Eindruck gewinnen, die einzige Kritik an der Coronapolitik der Regierungen in Deutschland und Österreich kommt von Leuten, die die Gefährlichkeit des Virus leugnen, oder von mehr oder weniger offen Rechtsradikalen. Die Gewerkschaften und… WEITERLESEN

Die Lügen vom „grünen“ Kapitalismus

Mittlerweile liefern sich die großen Unternehmen ein Wettrennen, wenn es darum geht, sich einen „klimafreundlichen“ Anstrich zu verpassen. Doch statt einer geplanten, grundsätzlichen Umorganisation der Wirtschaft gibt es nur Maßnahmen, die wunderbar zur kapitalistischen Marktlogik passen. Natur und Menschheit bleiben… WEITERLESEN

Die fetten Fische werden immer fetter

Auch nach dem „Impfgipfel“ machen Merkel und Spahn wieder große Versprechungen, einschließlich Ausschimpfen der Pharmakonzerne. Doch überall auf der Welt haben die Regierungen seit Beginn der Krise gezeigt, dass sie nicht in der Lage sind, die Pandemie zu managen. Sie… WEITERLESEN