Kategorie: Deutschland

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Revolutionäre Kandidatur in Berlin

On By RSO Berlin
Die RSO kandidiert bei den Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung im Bezirk Tempelhof-Schöneberg. Am 20. September können die Wähler:innen des Bezirks somit für die Liste „Für eine Welt ohne Grenzen, Krieg und Ausbeutung“ stimmen – denselben Namen trug bereits unsere Liste zur… WEITERLESEN
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Wie es zu Wirtschaftskrieg und Kriegswirtschaft gekommen ist

On By RSO Berlin
Unter Dauerbeschallung wird uns erklärt, die deutsche Wirtschaft stecke in einer Krise, weil die Löhne zu hoch und der Sozialstaat zu teuer seien und weil hier und da Manager:innen Fehler gemacht hätten. Und natürlich sei China Schuld, weil die chinesische… WEITERLESEN
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Das Gesundheitssystem wird abgewrackt

On By RSO Berlin
Gespart wird im deutschen Gesundheitssystem ab 2027 überall, nur nicht an der Länge der Gesetzesnamen: GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz (BSaStabG), Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG), Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) oder Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG). Aber egal wie die Einsparmaßnahmen nun genannt werden, die Auswirkungen werden katastrophal sein. Es ist schwer,… WEITERLESEN
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Der aufhaltsame Aufstieg des Ulrich Siegmund

On By RSO Berlin
Am 6. September verzeichnete die AfD einen „historischen Sieg“ bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Mit ihrem Spitzenkandidaten Ulrich Siegmund konnte die AfD mit 43,8 % ihren Stimmenanteil im Vergleich zur letzten Landtagswahl verdoppeln. Die Perspektive einer Alleinregierung ist knapp am… WEITERLESEN
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Von brennenden Wäldern und urlaubsreifen Kanzlern

On By RSO Berlin
„Die Helden sind wütend“ titelte Mitte August die Wochenzeitung „Die Zeit“, nachdem in Frankreich tausende Feuerwehrleute in den Streik getreten waren. Die Waldbrände diesen Sommer haben ihnen alles abverlangt, doch die Politik kam ihnen kaum entgegen. Das zeigte sich auch… WEITERLESEN