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Riesa: 15.000 Demonstrant:innen gegen die extreme Rechte

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Am Samstag, dem 11. Januar, hielt die rechtsextreme Partei AfD („Alternative für Deutschland“) ihren Parteitag in Riesa, einer Kleinstadt mit 29.000 Einwohner:innen in Sachsen, ab. Der Kongress fand unter dem Schutz und mit der Hilfe einer Armee an Polizist:innen statt.… WEITERLESEN
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Die österreichische Kettensäge – Zu den Regierungsverhandlungen von ÖVP und FPÖ

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Bei der Nationalratswahl am 29. September 2024 wurde die rechtsextreme FPÖ mit 29% zum ersten Mal stimmenstärkste Partei. Danach wollte keine der anderen Parteien mit der FPÖ unter Herbert Kickl koalieren. Drei Monate später, nachdem Koalitionsgespräche zwischen ÖVP, SPÖ und… WEITERLESEN
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AfD stoppen: Wie weiter nach Riesa?

Januar 16 @ 19:00 – 21:00 Zehntausende werden kommendes Wochenende in Riesa erwartet, um gegen die AfD zu protestieren und ihren Parteitag zu blockieren. Die AfD möchte sich dort auf ihren Wahlkampf einstimmen. Was das heißt, ist jetzt schon klar:… WEITERLESEN
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Wir haben doch die Wahl

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Das Jahr 2024 endete bombastisch: In Schöneberg beschädigte eine Kugelbombe an Sylvester über 30 Wohnungen… Das Jahr begann also mit einem großen Knall. Große Aufregung auf allen Kanälen. Man wünscht sich, dass die wirklichen Kriege in Gaza, in der Ukraine… WEITERLESEN
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Die Rolle von Schulen in der Kriegsvorbereitung – Neuer Wehrdienst – „vorrangig freiwillig“?

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Seit Scholz die „Zeitenwende“ verkündet hat, nimmt die Militarisierung in Deutschland Fahrt auf. Das Sondervermögen für die Bundeswehr und das NATO-Zwei-Prozent-Ziel bringen massive Aufträge für die Rüstungsindustrie. Doch neben Waffen fehlen Soldat:innen. Die Bundeswehr steht personell auf einem Tiefstand. Den… WEITERLESEN
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Der Kampf gegen die radikale Rechte erfordert eine umfassende Antwort der Jugend und der Arbeitenden

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Seit Beginn des akademischen Jahres 2024 haben verschiedene Studentenkollektive Demonstrationen und Vollversammlungen zur Frage des Aufstiegs der radikalen Rechten in Deutschland wie auch zur Frage des Völkermords in Gaza initiiert. Der Erfolg dieser Versammlungen zeigt, dass die Studierenden angesichts der… WEITERLESEN