Wahl in Ungarn – ein Ende der Herrschaft Orbans
Gastbeitrags eines ungarischen Genossen der Strömung AWL Nach 16 Jahren an der Macht erlitt der ungarische Ministerpräsident Orban bei den ungarischen Wahlen am 12. April eine demütigende Niederlage. Zwar müssen bei Abfassung des Artikels noch etwa zwei Prozent der Stimmen…
Repression gegen Antifaschismus liegt im Trend
Einhergehend mit der Verschiebung der Öffentlichkeit nach rechts, nimmt die Repression und ihre willkürlichkeit gegen Linke immer weiter zu. Zuletzt erregten die Hausdurchsuchungen in Bezug auf den Stromausfall in Berlin die Aufmerksamkeit. Antifa-Ost, Ulm5, Budapest-Komplex, um nur ein paar Verfahren…
Italien: Kein Krieg, keine Könige und… keine Verfassungsreform
Gleich zwei Ereignisse Ende März haben das Kräfteverhältnis zwischen der Regierung des rechtsextremen Trump-Fangirls Giorgia Meloni und der italienischen Bevölkerung in Frage gestellt: Eine Volksabstimmung über eine Verfassungsänderung und eine Großdemonstration in Rom in Anlehnung an die “No Kings” Proteste…
Neue Grundsicherung, neue Kürzungen
Die CDU führt seit der Einführung des Bürgergeldes 2023 eine Hetzkampagne gegen das Bürgergeld und die „faulen Arbeitslosen“, die sich angeblich in der „sozialen Hängematte” ausruhen. Nun soll endlich eine Reform für mehr „Gerechtigkeit” kommen. Für Arbeiter:innen undErwerbslose wird tatsächlich…
Gelbe Briefe und Weimers Kulturkampf
Den diesjährige Goldenen Bär für den besten Film gewann der Filmregisseur Ilker Catak für Gelbe Briefe. Dieser Film, der die Repression der Meinungs- und Kunstfreiheit in Erdogans Türkei anhand der Geschichte eines Künstlerpaars thematisiert, ist relevant: Nicht nur wegen des…
Bremerhaven: 400 Hafenarbeiter:innen stellen sich gegen Stellenabbau und Flexibilisierung der GHBG
Am 8. April beteiligten sich 400 Hafenarbeiter:innen aus Bremerhaven und Hamburg an einer Demonstration gegen die drohende Insolvenz des Gesamthafenbetriebs (GHBG), der derzeit rund 850 Beschäftigte hat. Während den Aufsichtsrat Christian Lankenau keine andere „Lösung“ als eine weitere Verschlechterung der…