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Frankreich – Emmanuel Macron verbietet „nicht gewerkschaftliche“ Demonstrationen: „Wo immer wir können, werden wir sie verbieten.“

Zu dem skandalösen Demonstrationsverbot des französischen Präsidenten Macron hier eine juristische Einordnung unserer Schwesterorganisation NPA-R. Das Demonstrationsverbot ist nicht hinnehmbar und wird bekämpft, juristisch und vor allem auf der Straße! Macron hat soeben eine Bombe platzen lassen – in Form…

Heute ist kein Arbeitstag, heute ist Streiktag!

Am größten Universitätsklinikum Deutschlands, der Berliner Charité, kämpfen Pflegekräfte und andere Berufsgruppen gegen die Auswirkungen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes. Dieses setzt Krankenhäuser und Praxen unter enormen ökonomischen Druck.  Das Gesetz enthält viele Schweinereien. Doch die Beschäftigten in den Kliniken sind besonders betroffen…

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