Kategorie: Deutschland

Deutsches „Klimaschutzgesetz“ verfassungswidrig: Ein „historisches Urteil“?

Das sonst eher unauffällige Wirken des deutschen Bundesverfassungsgerichts sorgte jüngst zweimal für Aufsehen. Am 15. April wurde der Berliner Mietendeckel gekippt: Diese Begrenzung der Mieten sei nicht verfassungskonform. Diese Entscheidung ver­schaffte den Miethaien viel Befriedigung und wurde schnell durchgesetzt: Die… WEITERLESEN

Bundeswehr: das Märchen von Einzeltätern und Frieden

Schneller, wendiger und entscheidungsfreudiger – unter diesem Titel läutete die Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer eine neue Bundeswehrreform im April diesen Jahres ein. Ob nun Reform, der bevorstehende Abzug der Streitkräfte aus Afghanistan, das Erweitern des Einsatzes in Mali, die immer wieder… WEITERLESEN

23. Mai: Nachbetrachtung zur „Free Palestine“ Demonstration in Düsseldorf

Nach einem intensiven Tag ziehen wir ein erstes Fazit der Free Palestine Demonstration am gestrigen Samstag. Vor knapp einer Woche erreichte uns die Anfrage von zwei nicht politisch organisierten Frauen, die Unterstützung für ihre Demonstration suchten. Schnell stellten wir fest,… WEITERLESEN

Pharmaprofite kosten Menschenleben

Als US-Präsident Joe Biden letzte Woche erklärte, er wäre innerhalb der Welthandelsorganisation WTO zu Gesprächen über Aussetzung der Patente auf Corona-Imfstoffe bereit (reden kostet erst mal nichts…), sanken zunächst die Aktienwerte der deutschen Unternehmen BioNTech und CureVac und des US-Unternehmens… WEITERLESEN

(Null-)Tarifrunde bei der Metall- und Elektroindustrie

Der „Strukturwandel“ auf dem Rücken der Beschäftigten Schon in der Tarifrunde 2020 stand die Sicherung der Arbeitsplätze im Vordergrund, dafür sollte die Lohnerhöhung um ein Jahr verschoben werden. Nach dieser ersten Nullrunde und weiterem Stellenabbau fand die Tarifrunde 2021 unter… WEITERLESEN