Schlagwort: EU

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Ukraine: Wie Menschen zum Krieg gezwungen werden

On By Aurora
Als Reaktion auf den russischen Angriff 2022 behauptete Selenskyj, die Ukraine werde ihr gesamtes Staatsgebiet (einschließlich der Krim) innerhalb weniger Wochen zurückerobern. Damals fand seine kühne Ankündigung bei der Bevölkerung durchaus positive Resonanz; viele haben ihm geglaubt. Inzwischen ist aber… WEITERLESEN
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Deutschland verhindert Aussetzung des europäisch-israelischen Assoziierungsabkommens

On By RSO Berlin
Der spanische Premierminister Sánchez hatte zusammen mit den Regierungsvertretern Belgiens, Irlands und Slowenien angekündigt, dass Spanien die Europäische Union offiziell auffordern werde, das Assoziierungsabkommen mit Israel aufzukündigen oder auszusetzen. Damit soll gegen die Massaker des israelischen zionistischen Staates protestiert werden.… WEITERLESEN
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Österreich: 70 Jahre Neutralität – ein überholtes Konzept?

On By Aurora
Die immerwährende Neutralität ist ein österreichischer Mythos. Allerdings war die Neutralität immer sehr beschränkt, wurde in den letzten Jahrzehnten weiter ausgehöhlt und ist für revolutionäre internationalistische Kräfte keine politische Losung. Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs war Österreich bis 1955… WEITERLESEN
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Europawahlen: gegen die unsoziale Politik und gegen den Aufstieg der extrem rechten Parteien ist die Antwort Streiks und Selbstorganisierung der Arbeitenden

On By RSO Berlin
Bei den EU-Wahlen sind die extrem rechten und rechtskonservativen Parteien die großen Gewinner. Das ist vor allem in Deutschland, Frankreich und Österreich der Fall. In Frankreich haben die beiden rechtsextremen Parteien (Rassemblement National und das Wahlbündnis von Reconquête)  zusammen fast… WEITERLESEN