Schlagwort: EU

Österreich: 70 Jahre Neutralität – ein überholtes Konzept?

Die immerwährende Neutralität ist ein österreichischer Mythos. Allerdings war die Neutralität immer sehr beschränkt, wurde in den letzten Jahrzehnten weiter ausgehöhlt und ist für revolutionäre internationalistische Kräfte keine politische Losung. Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs war Österreich bis 1955… WEITERLESEN

Europawahlen: gegen die unsoziale Politik und gegen den Aufstieg der extrem rechten Parteien ist die Antwort Streiks und Selbstorganisierung der Arbeitenden

Bei den EU-Wahlen sind die extrem rechten und rechtskonservativen Parteien die großen Gewinner. Das ist vor allem in Deutschland, Frankreich und Österreich der Fall. In Frankreich haben die beiden rechtsextremen Parteien (Rassemblement National und das Wahlbündnis von Reconquête)  zusammen fast… WEITERLESEN

Europawahlen: Wahlliste der NPA Révolutionnaires, angeführt von Selma Labib und Gaël Quirante

Wir sind 81 Kandidat:innen, stellvertretend für Millionen von Arbeiter:innen, Rentner:innen, mit oder ohne Job. Wir haben an vielen Streiks und Kämpfen teilgenommen. Arbeiter:innen, Pfleger:innen, Bahner:innen, Postler:innen, Lehrer:innen, Student:innen – wir halten die Gesellschaft am Laufen, aber wir sollen kein Mitspracherecht… WEITERLESEN

Keine Wahl – Festung Europa, Militarisierung

Anfang Juni finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Die alte Leier vom vermeintlichen „Friedensprojekt“ EU und der Verteidigung von Demokratie und Freiheit läuft wiedermal auf Dauerschleife. Während gleichzeitig die EU-Außengrenzen und die Militärapparate systematisch hochgerüstet werden und der Krieg… WEITERLESEN