Schlagwort: österreich

Sie sagen kürzen – wir sagen stürzen

In Österreich soll das überraschend aufgeklaffte Budgetloch und die Wirtschaftsflaute auf Kosten der Arbeitenden und Armen behoben werden. Mit dabei ist die Sozialdemokratie – in der Regierung und den Gewerkschaften. Was als Sparprogramm verkauft wird, ist ein klassischer Klassenkampf von… WEITERLESEN

Die Polizei und der lange Schatten des Nationalsozialismus

Ende Juli überfiel die Polizei ein antifaschistisches Sommercamp, das in einer NS-Gedenkstätte im südlichen Bundesland Kärnten/Koroška stattfand. Die Aktion steht im Kontext jahrzehntelanger Maßnahmen gegen die slowenische Volksgruppe und zeigt, wie sehr Polizei und Staat strukturell von Rechten durchsetzt  sind.… WEITERLESEN

Österreich: 70 Jahre Neutralität – ein überholtes Konzept?

Die immerwährende Neutralität ist ein österreichischer Mythos. Allerdings war die Neutralität immer sehr beschränkt, wurde in den letzten Jahrzehnten weiter ausgehöhlt und ist für revolutionäre internationalistische Kräfte keine politische Losung. Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs war Österreich bis 1955… WEITERLESEN

Österreich: Die Sozialpartnerschaft schlägt zurück …

Gegen die Arbeitenden. Mit der neuen Regierung aus Österreichische Volkspartei (ÖVP), Sozilademokratische Partei Österreich (SPÖ) und NEOS (Das neue Österreich und liberales FOorum) feiert die Sozialpartnerschaft ein fragwürdiges Comeback: Sozialdemokratische Vertreter:innen von Österreichischem Gewerkschaftsbund (ÖGB) und Arbeiterkammer (AK) dürfen das… WEITERLESEN

FPÖ gewinnt Wahl – und jetzt?

Am 29. September hat Österreich einen neuen Nationalrat gewählt. Wie in den Umfragen vorhergesagt, konnte die rechtsextreme FPÖ den ersten Platz gewinnen. Die linke Hoffnungsträgerin KPÖ verpasste den Einzug deutlich. Wie wird es weitergehen? Was sind die Perspektiven für die… WEITERLESEN