Schlagwort: FPÖ

Rechtsruck und wie weiter?

In etlichen Ländern haben radikal rechte Parteien dazugewonnen. Insgesamt konnten die Konservativen ihre Mehrheit ausbauen, während liberale und grüne Parteien am stärksten verloren haben. Gleichzeitig sind in Frankreich und Deutschland viele Zehntausende Menschen gegen die radikalen Rechten auf die Straße… WEITERLESEN

Europawahlen: gegen die unsoziale Politik und gegen den Aufstieg der extrem rechten Parteien ist die Antwort Streiks und Selbstorganisierung der Arbeitenden

Bei den EU-Wahlen sind die extrem rechten und rechtskonservativen Parteien die großen Gewinner. Das ist vor allem in Deutschland, Frankreich und Österreich der Fall. In Frankreich haben die beiden rechtsextremen Parteien (Rassemblement National und das Wahlbündnis von Reconquête)  zusammen fast… WEITERLESEN

Mit den Herrschenden gegen Antisemitismus?

Viele westliche Regierungen inszenieren derzeit einen vermeintlich konsequenten Kampf gegen Antisemitismus. Schnell wird klar, dass es sich dabei um den Versuch handelt, sich im autoritären Durchsetzen von Propaganda zu üben, Rassismus zu schüren und vom Antisemitismus in den eigenen Reihen… WEITERLESEN

Wie stoppen wir die Rechtsextremen?

Die AfD (Alternative für Deutschland) in Deutschland hat in den letzten Monaten einen Höhenflug bei den Umfragewerten hingelegt, ähnlich geht es der FPÖ (Freiheitliche Partei Österreichs) in Österreich. Als Reaktion fanden in den vergangenen Wochen Demonstrationen statt, die größer waren… WEITERLESEN

Österreich: Neuer Lockdown und das Versagen der Politik

In Österreich startete am 21. November ein neuerlicher Lockdown – vorerst auf drei Wochen beschränkt. Der Lockdown beinhaltet Schließung von Handel, Kultur, Gastro, Sportstätten… alles außer Geschäfte des täglichen Bedarfs, Arbeit, nicht die Schulen und … Skilifte (wiedermal). Derzeit stehen… WEITERLESEN

Grün war die Hoffnung

Beim Amtsantritt der Regierung aus konservativer ÖVP1 und Grünen im Januar 2020 galt diese vielen als Zukunftshoffnung für den Klimaschutz und die Bändigung der nach rechts rückenden ÖVP. Doch bis jetzt heißt es beim Klimaschutz: Bitte warten! Gleichzeitig kann die… WEITERLESEN