Schlagwort: ÖVP

Mit den Herrschenden gegen Antisemitismus?

Viele westliche Regierungen inszenieren derzeit einen vermeintlich konsequenten Kampf gegen Antisemitismus. Schnell wird klar, dass es sich dabei um den Versuch handelt, sich im autoritären Durchsetzen von Propaganda zu üben, Rassismus zu schüren und vom Antisemitismus in den eigenen Reihen… WEITERLESEN

Österreich: Neuer Lockdown und das Versagen der Politik

In Österreich startete am 21. November ein neuerlicher Lockdown – vorerst auf drei Wochen beschränkt. Der Lockdown beinhaltet Schließung von Handel, Kultur, Gastro, Sportstätten… alles außer Geschäfte des täglichen Bedarfs, Arbeit, nicht die Schulen und … Skilifte (wiedermal). Derzeit stehen… WEITERLESEN

Grün war die Hoffnung

Beim Amtsantritt der Regierung aus konservativer ÖVP1 und Grünen im Januar 2020 galt diese vielen als Zukunftshoffnung für den Klimaschutz und die Bändigung der nach rechts rückenden ÖVP. Doch bis jetzt heißt es beim Klimaschutz: Bitte warten! Gleichzeitig kann die… WEITERLESEN

„Wer spendet schafft an“. Über den österreichischen Korruptionssumpf

Die Geschichte beginnt im Mai 2019, als das Ibiza-Video veröffentlicht wird und innerhalb weniger Tage zum Ende der ÖVP-FPÖ-Koalition führt. Darin verlautbart Ex-Vizekanzler Strache stolz: „Die Novomatic [Glücksspielkonzern] zahlt alle!“. Er erklärt ebenso, wie Spendengelder über parteinahe Vereine unauffällig am… WEITERLESEN