Schlagwort: Österreich

Alle Macht den Räten?!

In Österreich hat der „Klimarat der Bürger:innen“ seit Beginn des Jahres zahlreiche Maßnahmen gegen den Klimawandel erarbeitet und diese Anfang des Sommers präsentiert. An klugen Ideen und breiter Unterstützung mangelt es nicht, jedoch an der notwendigen gesellschaftlichen Macht, um die… WEITERLESEN

Gewinne der Energiekonzerne in Österreich:
Gewinnabschöpfung und Kommunismus

Der österreichische Bundeskanzler wurde zuletzt mit einem ungewöhnlichen Vorwurf konfrontiert. Der konservative ÖVPler hätte das links-rechts Schema hinter sich gelassen und betätige sich jetzt als Linkspopulist, wie der Chefredakteur der Tageszeitung „Die Presse“ im Leitartikel schreibt. Wie kommt es dazu?… WEITERLESEN

Österreichische Neutralität und Ukraine Krieg

Die „immerwährende“ Neutralität gilt als Grundlage der Unabhängigkeit des Österreichischen Staats. Der Ukraine Krieg hat in den Parlamentsparteien, aber auch in der Linken, neue Debatten über Verständnis und Zukunft der Neutralität aufgeworfen. Mit Ende des Zweiten Weltkriegs wurde Österreich von… WEITERLESEN

Österreich: Neuer Lockdown und das Versagen der Politik

In Österreich startete am 21. November ein neuerlicher Lockdown – vorerst auf drei Wochen beschränkt. Der Lockdown beinhaltet Schließung von Handel, Kultur, Gastro, Sportstätten… alles außer Geschäfte des täglichen Bedarfs, Arbeit, nicht die Schulen und … Skilifte (wiedermal). Derzeit stehen… WEITERLESEN

Unsozial und unökologisch: Die ökosoziale Steuerreform in Österreich

Sie ist gemeinsam mit dem Klimaticket1 das Herzstück der Regierungsbeteiligung der Grünen Partei: Die ökosoziale Steuerreform. Im November findet die Begutachtungsfrist des Gesetzesentwurfs statt. Auch wir begutachten, was den Grünen so wichtig war, dass sie dafür trotz des neuesten Skandals2… WEITERLESEN

House of Kurz – oder: was im Kapitalismus hinter den Kulissen passiert

Anfang Oktober ist Sebastian Kurz dann doch als Bundeskanzler Österreichs zurückgetreten –  oder besser gesagt, zur Seite getreten: er bleibt Partei- und Klubobmann. Die jüngst veröffentlichten Chatnachrichten, in denen Kurz‘ engste Mitstreiter die systematische Manipulation von Umfragen und gekaufte Zeitungsberichte… WEITERLESEN