Schlagwort: Verfassungsschutz

Berufsverbot 2.0: Was tun dagegen?

Seit diesem Jahr erlebt ein altes Repressionsinstrument des Staates ein neues Revival – Berufsverbote. 2025 beschlossen Bayern und Rheinland-Pfalz (RLP) neue Einschränkungen, der Hamburger Senat prüft ähnliche Maßnahmen. Was steckt hinter diesem Trend? Und welche Antwort ist dagegen notwendig?Der kapitalistische… WEITERLESEN

Die Polizei ist dazu da das wilde Volk zu … prüfen.

Rassistische Polizeigewalt, Repression gegen linke Strukturen, Morde und Todesfälle in Polizeigewahrsam, Aufbau rechter Organisationen durch den Verfassungsschutz, Auflösung genehmigter Demonstrationen – all das zeigt uns Tag für Tag, dass es sich bei Polizeigewalt nicht um Einzelfälle handelt, sondern um ein… WEITERLESEN