Schlagwort: NRW

Ein ewiger Kampf

Mit Lützerath soll das nächste Dorf in NRW den Braunkohlebaggern zum Opfer fallen. Doch Widerstand lässt nicht auf sich warten Kurz  nachdem fast alle Parteien von einem „Klimawahlkampf“ faselten, zeigt sich nur wenige Tage nach der Bundestagswahl in NRW nun,… WEITERLESEN

„Identitätspolitik“ und Klassenkampf: zum neuen Buch von Sahra Wagenknecht

Wagenknechts Buch „Die Selbstgerechten“ hat hohe Wellen geschlagen. Insbesondere weil Inhalte daraus bekannt geworden sind, kurz bevor sie von der Linkspartei NRW auf Platz 1 der Landesliste zur Bundestagswahl nominiert wurde. Sowohl durch kalkulierte Provokationen als auch durch das Schüren… WEITERLESEN

Versammlungsgesetz NRW – ein Angriff auf Grundrechte

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul will im größten deutschen Bundesland das Versammlungsrecht massiv verschärfen. Offiziell „gegen Rechts“ gerichtet, würden die geplanten Bestimmungen vor allem Antifaschist*innen oder Klimaaktivist*innen treffen… lassen sich aber auch gegen Schüler*innendemos oder Proteste von Arbeitenden anwenden. Störungsverbot –… WEITERLESEN