Schlagwort: europawahl

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Rechtsruck und wie weiter?

On By Aurora
In etlichen Ländern haben radikal rechte Parteien dazugewonnen. Insgesamt konnten die Konservativen ihre Mehrheit ausbauen, während liberale und grüne Parteien am stärksten verloren haben. Gleichzeitig sind in Frankreich und Deutschland viele Zehntausende Menschen gegen die radikalen Rechten auf die Straße… WEITERLESEN
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Europawahlen: gegen die unsoziale Politik und gegen den Aufstieg der extrem rechten Parteien ist die Antwort Streiks und Selbstorganisierung der Arbeitenden

On By RSO Berlin
Bei den EU-Wahlen sind die extrem rechten und rechtskonservativen Parteien die großen Gewinner. Das ist vor allem in Deutschland, Frankreich und Österreich der Fall. In Frankreich haben die beiden rechtsextremen Parteien (Rassemblement National und das Wahlbündnis von Reconquête)  zusammen fast… WEITERLESEN
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Keine Wahl – Festung Europa, Militarisierung

On By RSO Berlin
Anfang Juni finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Die alte Leier vom vermeintlichen „Friedensprojekt“ EU und der Verteidigung von Demokratie und Freiheit läuft wiedermal auf Dauerschleife. Während gleichzeitig die EU-Außengrenzen und die Militärapparate systematisch hochgerüstet werden und der Krieg… WEITERLESEN
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Für ein Europa der Arbeitenden und nicht der Bosse

On By RSO Berlin
In drei Bundesländern stehen Wahlen an, dazu Kommunalwahlen und die Europawahlen im Juni. Also ist das Straßenbild wieder von Wahlplakaten geprägt. Die Nachrichten laufen über von jubelnden Parteitagen. Dieses inhaltsleere Wahltheater ist Lichtjahre weg von der Lebensrealität von Millionen Menschen.… WEITERLESEN
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Revolutionäre Kandidatur zur Europawahl

On By Aurora
Der Wahlkampf zu den Europawahlen ist eingeläutet. Unsere Schwesterorganisation in Frankreich, die Neue Antikapitalistische Partei (NPA), ist groß genug für eine eigene Kandidatur. Dabei geht es nicht darum, Illusionen zu nähren in die Möglichkeiten des bürgerlichen Parlamentarismus, sondern den Arbeitenden… WEITERLESEN