Kategorie: Deutschland

Rechtsruck und wie weiter?

In etlichen Ländern haben radikal rechte Parteien dazugewonnen. Insgesamt konnten die Konservativen ihre Mehrheit ausbauen, während liberale und grüne Parteien am stärksten verloren haben. Gleichzeitig sind in Frankreich und Deutschland viele Zehntausende Menschen gegen die radikalen Rechten auf die Straße… WEITERLESEN

Europawahlen: gegen die unsoziale Politik und gegen den Aufstieg der extrem rechten Parteien ist die Antwort Streiks und Selbstorganisierung der Arbeitenden

Bei den EU-Wahlen sind die extrem rechten und rechtskonservativen Parteien die großen Gewinner. Das ist vor allem in Deutschland, Frankreich und Österreich der Fall. In Frankreich haben die beiden rechtsextremen Parteien (Rassemblement National und das Wahlbündnis von Reconquête)  zusammen fast… WEITERLESEN

Zeitenwende für das Gesundheitssystem?

Die Politikprominenz redet sich in Rage. Deutschland müsse wieder kriegstüchtig werden. Bildungsministerin Stark-Watzinger will junge Menschen mit Zivilschutzübungen und Jugendoffizieren in den Schulen auf den Kriegsfall vorbereiten. Gesundheitsminister Lauterbach reihte sich in den Chor ein: „Es braucht eine Zeitenwende für… WEITERLESEN

Widerstand gegen Repression von Palästina-Solidarität: Frieda bleibt!

FRIEDA-Frauenzentrum e. V. ist ein von migrantischen Frauen geführter Verein, der antirassistische, queerfeministische Arbeit mit jungen Frauen* und Mädchen* macht – Grund genug, damit er von Rechten und Konservativen gehasst wird. Der Ex-Polizist und jetzige CDU-Jugendstadtrat des Berliner Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg,… WEITERLESEN

Schließung zweier Berliner Mädchenzentren entzündet Proteste

Am Freitag 19. April hatte das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg in einer Pressemitteilung Nr. 87 die Schließung der beiden Mädchen*zentren Alia und Phantalisa in Friedrichshain und Kreuzberg durch das Jugendamt öffentlich bekanntgegeben. Gleichzeitig wurde dem Frieda Frauen*zentrum e.V. als Trägerverein von Alia… WEITERLESEN