Monat: Juni 2021

Egal ob vor, mitten in oder nach der Pandemie: Stoppt das Krankenhaussterben!

Während der Corona-Pandemie wurde deutlich, wie wichtig und auch wie über­fordert das deutsche Gesundheitswesen ist. Personalmangel, schlechte Arbeits­bedingungen, Investitionsstau – dies sind jedoch keine Probleme, die erst mit dem Virus auftauchten, sondern diese existieren schon viele Jahre. Aktuell wird die… WEITERLESEN

Deutsches „Klimaschutzgesetz“ verfassungswidrig: Ein „historisches Urteil“?

Das sonst eher unauffällige Wirken des deutschen Bundesverfassungsgerichts sorgte jüngst zweimal für Aufsehen. Am 15. April wurde der Berliner Mietendeckel gekippt: Diese Begrenzung der Mieten sei nicht verfassungskonform. Diese Entscheidung ver­schaffte den Miethaien viel Befriedigung und wurde schnell durchgesetzt: Die… WEITERLESEN

Bundeswehr: das Märchen von Einzeltätern und Frieden

Schneller, wendiger und entscheidungsfreudiger – unter diesem Titel läutete die Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer eine neue Bundeswehrreform im April diesen Jahres ein. Ob nun Reform, der bevorstehende Abzug der Streitkräfte aus Afghanistan, das Erweitern des Einsatzes in Mali, die immer wieder… WEITERLESEN

Nehmt ihr uns eine*, antworten wir alle! Femizide in Österreich

Zwischen Jänner und Mai 2021 kam es zu 14 Femiziden in Österreich. All diese Frauen* wurden durch Männer ermordet, mit denen sie in einem Naheverhältnis standen oder gestanden sind. Nahe Bekannte, Verwandte, Partner oder Ex-Partner. Femizide sind Morde an Frauen*… WEITERLESEN