Schlagwort: Abschiebung

„Mehr Sicherheit für Deutschland“ oder mehr Verachtung für Menschenrechte?

Ganz ähnlich wie in Italien hat auch die deutsche damals-noch-Ampelregierung im Oktober einGesetz zur „Verbesserung der inneren Sicherheit und des Asylsystems“, das so genannte„Sicherheitspaket“ beschlossen. Vorausgegangen war eine monatelange rassistische Kampagne,die auch zu den Wahlerfolgen der AfD im September beigetragen… WEITERLESEN

NEIN zur AfD, die Regierung ist schon schlimm genug!

Letzten Samstag waren wieder Hunderttausende in Berlin auf der Straße, um unter anderem mit dem Slogan „Wir sind die Brandmauer“ gegen die AfD zu protestieren. Auch an anderen Orten in ganz Deutschland gab es Demonstrationen. Viele Redner:innen auf der Berliner… WEITERLESEN

Protestieren gegen den rechten „Geheimplan“ und gegen den Ist-Zustand

Bis zu 350.000 demonstrierten am Sonntag in Berlin „gegen rechts“. Das war die bisher größte Demo in der Reihe von Demonstrationen überall in Deutschland seit den Veröffentlichungen über einen „Geheimplan“ von Rechtsradikalen, Konservativen und potentiellen Finanziers zu Massenabschiebungen. In Köln… WEITERLESEN

Frauen auf der Flucht

22. November 2023 @ 18:15 – 20:15 Immer mehr Menschen werden zur Flucht gezwungen, ca. die Hälfte von ihnen sind Frauen. Auch auf der Flucht sind Frauen besonders von struktureller Unterdrückung und Gewalt betroffen und gleichzeitig weniger sichtbar. Und in… WEITERLESEN

Die hohe Kunst der Ablenkung …

Der „Flüchtlingsgipfel“ von Bund und Ländern war ein unwürdiges Gefeilsche um Geld und eine Steilvorlage für alle Rechten (nicht nur von der AfD), weil bei diesem Gefeilsche von allen Seiten so getan wurde, als ob „die Flüchtlinge“ uns auf der… WEITERLESEN