Darum war und ist Streik nötig!

Darum war und ist Streik nötig!

Im Sommer waren die Kolleg_innen der CFM für mehrere Wochen im Warnstreik. Doch anstatt den Kolleg_innen endlich ein vernünftiges Angebot vorzulegen, hat die CFM Geschäftsführung weder Kosten noch Mühen gescheut, den Streik zu sabotieren: Reinigungskräfte wurden systematisch eingeschüchtert, Fremdfirmen angeheuert, um gut organisierte Bereiche auszubooten und sogar Unternehmensberatungen für Personalgespräche engagiert zum Auskauf aktiver CFM-Kolleg_innen (Zitat: „Wie viel müssen wir Ihnen zahlen, damit sie den Betrieb sofort verlassen?“). Wir wollen uns nicht vorstellen, wie viel Geld für diese Maßnahmen verbraten wurde – doch für den TVÖD ist angeblich nicht genug Geld da? Wenn die CFM weiterhin versucht, uns mit nichts abzuspeisen, sollten wir ihnen in Erinnerung rufen, wie schnell die Mahnwache wieder zum Vollstreik werden kann.

Bleiben Sie ehrlich

Die CFM hat ein Infoblatt zum Umgang mit Sozialen Medien herausgebracht. Schon die Teil-Überschriften verdeutlichen, was die CFM von uns erwartet: „Bleiben Sie ehrlich“, „Handeln Sie verantwortungsvoll“ oder „Seien Sie fair zu anderen“. Vielleicht sollten wir mal so ein Blatt für die Geschäftsführung verfassen? „Bleiben Sie ehrlich“ und zögern die Tarifverhandlungen nicht immer weiter heraus mit leeren Versprechungen. „Handeln Sie verantwortungsvoll“ und beschäftigen Ihre Mitarbeiter_innen
nach Tarif. „Seien Sie fair zu anderen“ und unterlassen Streiksabotage, Einschüchterungen und Fremdvergabe.

Modell CFM ist überall

Der Konzernbetriebsrat der Helioskliniken hat an Spahn geschrieben, da auch dort das Outsourcing-Virus gewütet hat. Mit der Folge, dass mehr als 10.000(!) Kolleg_innen in outgesourcten Bereichen arbeiten müssen – zu Spartarifen oder Mindestlohn. „In der konkreten Ausübung ihrer Tätigkeit hat sich für die Beschäftigten nichts geändert. Sie arbeiten nicht in einem Unternehmen, das am freien Markt tätig ist, sondern in Tochterunternehmen der Helios Kliniken GmbH, welches die Beschäftigten nur in den Kliniken einsetzt.“ Zweck des Ganzen: Kosten sparen.

Joker-Was?

Klinikpersonalrat, du lässt uns dumm aussehen. Was bitte sollen denn Jokerdienste sein? Einspringen in einen Dienst für mehrere Hundert Euro Lohn? Statt Neueinstellungen und allgemeiner Lohnerhöhung will uns die
Pflegedirektion nun unsere Freizeit und Gesundheit abkaufen? Sie verweigern uns 4,8% Lohn und bieten gleichzeitig an, dass man für den Einsatz auf anderen Stationen gut entlohnt wird? Eine dreijährige Nullrunde, wie sie der Arbeitgeberverband fordert, lässt solch einen Jokerdienst interessant aussehen. Doch scheint uns das Ganze eine geschmacklose Mogelpackung zu Lasten unserer Rücken und des Wohls der Patient_innen zu sein. Um Aufklärung wird dringend gebeten.

Joker im Anmarsch?

Sage keiner, die Charité wäre nicht bereit, in der Pflege neu einzustellen. Soeben wurde die Position eines Vorstandes Personal und Pflege neu geschaffen und damit der Vorstand auf sechs Häuptlinge erweitert. Zum einen wird damit bewiesen, dass der Herr Krömer durchaus den einen oder anderen Euro für „Personalkosten“ aufzutreiben weiß, ohne sich dabei vor dem Rechnungshof zu fürchten (Zwinkersmily…). Andererseits dürfen wir durchaus auf die neue Vorständin gespannt sein. Ausgeschrieben waren für die Position „Erfahrungen im Krankenhausbereich“. Nun, Frau Eysel kommt von der Alba Group. Bleibt zu hoffen, dass ihre Kompetenz in Sachen Entsorgung nicht der Hauptgrund für die Personalentscheidung war.

Streik

Ist unser verbürgtes Recht. Auch wenn es darum geht, wer die Kosten der nur zum Teil durch das Virus ausgelösten Wirtschaftskrise tragen soll. 4,8% Lohnerhöhung, bezahlte Pausen usw. sind doch eigentlich recht bescheidene Forderungen angesichts der Milliarden, die gerade von der Politik in die Wirtschaft umgelenkt werden. Beispiel? Lufthansa erhält 9 Milliarden und entlässt gleichzeitig Beschäftigte. Auch das viel gerühmte Kurzarbeitergeld wird vor allem durch unsere Arbeitslosenversicherungsbeiträge finanziert. Die Charité fühlt sich besonders stark und versucht unseren Streik zu verhindern, indem sie den Abschluss einer Notdienstvereinbarung, die für die Sicherheit der Patient_innen dienlich ist, verweigert. Sie erkennt unser Streikrecht an
und will den Streik trotzdem verhindern.

Was soll das, Herr Krömer?

Der Herr Charité-Vorstand Krömer kann sich von seiner neuen Kollegin gleich mal beraten lassen, die Frau Eysel hat nämlich Jura studiert. Wie ist das eigentlich, wenn ein Vorstand etwas ganz anderes verkündet als der
Eigentümer – in dem Falle der Senat in seiner Koalitionsvereinbarung?
Da zog unmittelbar vor der Verhandlung mit verdi der Herr K. in einem Interview mit der Mottenpost ordentlich vom Leder – TVÖD für die CFM geht gar nicht, da steigt ihm der Rechnungshof aufs Dach. Und sparsame Rechnungsführung verlange nun mal Outsourcing von allem, was nicht zum Kerngeschäft gehört. Kurz gesagt: Beifall und „Respekt“ können wir haben, mehr Geld ist nicht. Respektloser gehts nun wirklich nicht. Eigentlich müsste es an dieser Stelle heißen: Aufsichtsrat Bürgermeister Müller, übernehmen Sie! Doch so lange sich der Senat vornehm zurückhält und Krömer und CFM gewähren lässt, steht zumindest der Verdacht im Raum: Sie wissen alle, was sie tun – und jeder spielt dabei seine Rolle.

Hat man viel, so wird man bald noch viel mehr bekommen…

So dichtete schon vor 200 Jahren der Heinrich Heine, und bis heute sind der Beispiele in diesem System viele. Da haben wir die Pharmafirma Curevac. Curevac soll gaanz nah am Corona-Impfstoff sein. Als die Nachricht kursierte, Trump wolle sich den Impstoff sichern, machte die Bundesregierung mal eben 300 Mio. € für Curevac locker. Später im August ging die Firma an die US-Börse – und strich in den ersten drei Tagen nochmal 360 Mio. ein. So weit, so normal, siehe Heine. Und wie meinen die „Wohltäter“ von Curevac heute? Eine Abgabe des Impfstoffs zum Selbstkostenpreis käme keinesfalls in Frage – schließlich erwarten die Investoren Gewinne – angesichts von weltweit bereits über einer Million Toten. Schöner konnte auch Heines Freund Marx das System nicht erklären.

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