Kategorie: Deutschland

Die Arbeitenden müssen Stärke zeigen!

Der US-Präsident Trump ist nur der deutlichste Ausdruck davon, dass in der Weltpolitik das Recht des Stärkeren gilt. Beim Weltwirtschaftsforum in Davos hat der kanadische Premierminister Carney, der in der Vergangenheit auch Zentralbankchef war und es wissen muss, gesagt: „Jeden… WEITERLESEN

Berufsverbot 2.0: Was tun dagegen?

Seit diesem Jahr erlebt ein altes Repressionsinstrument des Staates ein neues Revival – Berufsverbote. 2025 beschlossen Bayern und Rheinland-Pfalz (RLP) neue Einschränkungen, der Hamburger Senat prüft ähnliche Maßnahmen. Was steckt hinter diesem Trend? Und welche Antwort ist dagegen notwendig?Der kapitalistische… WEITERLESEN

Deutschland und Israel – eine militärische Liebeserklärung und eine Bedrohung für alle

Anfang der Woche war Bundesinnenminister Dobrindt zu Besuch bei Israels Premierminister Netanyahu, einem mit internationalen Haftbefehl gesuchten Kriegsverbrecher. Dobrindt besuchte Netanyahu allerdings als Freund und Partner und um einen „Cyber- und Sicherheitspakt zwischen Deutschland und Israel zu unterzeichnen.  Damit verstärke… WEITERLESEN

Ukraine – imperialistische Deals, doch der Krieg ist nicht vorbei

Seit Trump im November seinen „28-Punkte-Plan“ zur Beendigung des Ukraine-Krieges präsentierte, gibt es immer neue Berichte über Verhandlungen, doch während die US-Chefunterhändler Witkoff und Kushner (Trumps Schwiegersohn) um die Welt jetten, geht der Krieg weiter …Im November hatten Trump und… WEITERLESEN

Sozialarbeiter:innen aller Träger, vereinigt euch!

Für einige war die Vorweihnachtszeit auch Arbeitskampfzeit. Mitte Dezember begannen die Verhandlungen zum Tarifvertrag der Länder. Am 18. 12. riefen u. a. Ver.di und die GEW Sozialarbeiter:innen, Erzieher:innen und andere Beschäftigte zum Warnstreik auf. Wer nicht aufgerufen wurde, waren die… WEITERLESEN