Schlagwort: Scholz

Deutschland unterstützt den Krieg – immer noch!

Das israelische Militär hat in seinem Krieg gegen die Bevölkerung des Gaza-Streifens einen deutlich erkennbaren internationalen Hilfskonvoi beschossen und sieben Mitarbeiter:innen der Hilfsorganisation „World Central Kitchen“ getötet. Regierungsvertreter:innen überbieten sich nun weltweit in „Empörung“. Die deutsche Außenministerin Baerbock fordert eine… WEITERLESEN

Wer soll für das „Milliarden-Loch“ bezahlen?

Seit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe Mitte November wird von der Politik immer klarer angedeutet: das Milliarden-Loch im Bundeshaushalt werden wir bezahlen müssen. Warum eigentlich? Kurz nachdem das Gericht die Entscheidung bekannt gab, kündigte Scholz an, dass „die Bürgerinnen… WEITERLESEN

Wie können wir diesen Krieg beenden?

Als Putin am 24. Februar 2022 seine Panzer Richtung ukrainischer Hauptstadt schickte, brachte er den Krieg zurück in die Mitte Europas. Putin hoffte wohl, im Handstreich den ukrainischen Präsidenten Selenskyj durch eine ihm hörige Marionette zu ersetzen. Stattdessen hat er… WEITERLESEN