Jahr: 2026

Wahl in Ungarn – ein Ende der Herrschaft Orbans

[Gastbeitrag eines ungarischen Genossen der politischen Strömung „Alliance for Workers’ Liberty“ vom 13. April] Nach 16 Jahren an der Macht erlitt der ungarische Ministerpräsident Orban bei den ungarischen Wahlen am 12. April eine demütigende Niederlage. Zwar müssen bei Abfassung des… WEITERLESEN

Repression gegen Antifaschismus liegt im Trend

Einhergehend mit der Verschiebung der Öffentlichkeit nach rechts, nimmt die Repression und ihre willkürlichkeit gegen Linke immer weiter zu. Zuletzt erregten die Hausdurchsuchungen in Bezug auf den Stromausfall in Berlin die Aufmerksamkeit. Antifa-Ost, Ulm5, Budapest-Komplex, um nur ein paar Verfahren… WEITERLESEN

Italien: Kein Krieg, keine Könige und… keine Verfassungsreform

Gleich zwei Ereignisse Ende März haben das Kräfteverhältnis zwischen der Regierung des rechtsextremen Trump-Fangirls Giorgia Meloni und der italienischen Bevölkerung in Frage gestellt: Eine Volksabstimmung über eine Verfassungsänderung und eine Großdemonstration in Rom in Anlehnung an die “No Kings” Proteste… WEITERLESEN

Neue Grundsicherung, neue Kürzungen

Die CDU führt seit der Einführung des Bürgergeldes 2023 eine Hetzkampagne gegen das Bürgergeld und die „faulen Arbeitslosen“, die sich angeblich in der „sozialen Hängematte” ausruhen. Nun soll endlich eine Reform für mehr „Gerechtigkeit” kommen. Für Arbeiter:innen undErwerbslose wird tatsächlich… WEITERLESEN

Gelbe Briefe und Weimers Kulturkampf

Den diesjährige Goldenen Bär für den besten Film gewann der Filmregisseur Ilker Catak für Gelbe Briefe. Dieser Film, der die Repression der Meinungs- und Kunstfreiheit in Erdogans Türkei anhand der Geschichte eines Künstlerpaars thematisiert, ist relevant: Nicht nur wegen des… WEITERLESEN