Schlagwort: Aufrüstung

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Wie der Krieg in die Institutionen eingeschleust wird

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Krieg ist ein Begriff, der seltener in den Medien und den Politiker:innen-Reden vorkommt. Da heißt es „Verteidigungsfall“ oder „Bündnisfall“. Im selben Sinn wurde im Juli im Land Berlin ein „Rahmenplan Zivile Verteidigung Krankenhäuser“ vorgestellt. Erarbeitet wurde dieser vom Senat, der… WEITERLESEN
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Neue Wehrpflicht und kein Entrinnen vor der Bundeswehr

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Kommende Woche Mittwoch wird sich die Bundesregierung frisch aus dem Sommerurlaub zurück direkt an die Wehrdienstpläne machen. Unter der alten Bundesregierung vorbereitet, will der alte/neue Verteidigungsminister Pistorius von der SPD das ganze beschleunigen. Tausende neue Rekruten sollen der Bundeswehr jährlich… WEITERLESEN
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Wie der Krieg in die Institutionen eingeschleust wird

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2022 verkündete der damalige Bundeskanzler O. Scholz eine Zeitenwende. Seitdem fliegen uns in den Nachrichten die Milliarden um die Ohren. Sondervermögen hier, Infrastrukturfonds dort. Plötzlich werden hunderte Milliarden zur Verfügung gestellt für direkte Aufrüstung der Bundeswehr und zur Ertüchtigung von… WEITERLESEN
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Autoritäre kriegerische Wende des deutschen Imperialismus angesichts der Zuspitzung der Widersprüche auf Weltmaßstab

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Wir teilen die Einschätzungen und Argumente der NPA-R in deren Text „Angesichts der imperialistischen Rivalitäten zwischen den USA und China: Kein Krieg zwischen den Völkern, kein Frieden zwischen den Klassen!“. Zugleich möchten wir einige spezifische Elemente in Bezug auf die… WEITERLESEN
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Angesichts einer offenen Unterstützung der Gewerkschaftsapparate für die Konzerne muss die Arbeiter:innenklasse Wege finden, ihre Kämpfe selbst zu kontrollieren

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Deutschland gilt als das Land mit großen kämpferischen Gewerkschaften. Da ist nur wenig Wahres dran. Die Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di (Krankenhäuser, Post, Logistik, Handel, Häfen, Verkehr etc.) hat 1,86 Millionen Mitglieder (Stand 2024). Die Gewerkschaft IG Metall (Metall- und Elektroindustrie, Stahl) hat… WEITERLESEN