Chile: „Das vereinte Volk wird niemals besiegt“

Seit Wochen gehen in Chile Hunderttausende Menschen auf die Straße, der harten Repression zum Trotz, allein in Santiago gab es eine Demonstration mit mehr als 1 Million Menschen. Wie in Ecuador wenige Wochen zuvor war es ein scheinbar kleiner Anlass, der die Unzufriedenheit ausbrechen ließ. Ausgelöst durch ein Dekret über eine Erhöhung der U-Bahnpreise entwickelten sich in kurzer Zeit landesweite Proteste mit Streiks, Demonstrationen, Straßenblockaden.

Die erste Reaktion der Mitte-Rechts-Regierung (der Chef ist Milliardär und einer der reichsten Männer des Landes) war Verschärfung der Repression bis hin zum Einsatz des Militärs. Mehr als 20 Tote, Tausende von Verletzten und Verhafteten konnten die Bewegung nicht aufhalten, so dass die Regierung schließlich zurückwich und einen „nationalen Dialog“ und eine „neue Sozialagenda“ ankündigte.

Unruhen im neoliberalen Musterland?

Aber wieso denn soziale Unruhen ausgerechnet in Chile – der angeblichen „Schweiz Südamerikas“? Nach dem Putsch des Generals Pinochet 1973 wurde das Land zum Testlabor für all die neoliberalen Rezepte, mit denen dann ein Jahrzehnt später unter US-Präsident Reagan und der britischen Premierministerin Thatcher das Kapital weltweit in die Offensive ging. Die blutige Zerschlagung der Arbeiterbewegung durch Pinochets Todesschwadronen schuf ideale Voraussetzungen, um die neoliberalen Maßnahmen in der Praxis zu testen, die im nordamerikanischen Chicago von Wirtschafts­professoren entwickelt worden waren: Löhne und Arbeitsschutz wurden massiv gesenkt. Die Profite sprudelten auf Kosten der Arbeitenden, so dass viel Kapital angezogen wurde und die Wirtschaft wuchs. Bürgerliche Ökonomen faselten Anfang der 80er vom „chilenischen Wirtschaftswunder“. Doch wie so oft bei den neoliberalen Erfolgsmeldungen lohnt es sich, hinter die glitzernde Fassade zu schauen. Die neoliberale Wirtschaftspolitik führte vor allem zu einer weiteren Öffnung der sozialen Schere. Eine Betrachtung der monatlichen Konsumausgaben zeigt das recht eindeutig:

Haushalte 1969 1978
20 % (Arme) $ 164 $ 113
20 % (untere Mittelklasse) $ 255 $ 203
20 % (Mittelklasse) $ 337 $ 297
20 % (obere Mittelklasse) $ 443 $ 456
20 % (Reiche) $ 862 $ 1.112


Diese Entwicklung hat sich in den letzten 40 Jahren fortgesetzt – und eher noch verschärft. Der Ökonom Piketty spricht heute davon, dass das obere 1 % der ChilenInnen 35 % des Reichtums in seinen Händen konzentriert – Tendenz steigend.

Sämtliche Bereiche der Grundversorgung sind privatisiert, selbst die Wasserversorgung. Bildung und Gesundheit sind eine Frage des Geldes, viele ChilenInnen arbeiten in zwei oder drei Jobs, eine 45-Stunden-Woche ist nicht unüblich. Viele StudentInnen sind bei jährlichen Studiengebühren von über 7.000 Dollar hoch verschuldet. Der Mindestlohn, letztes Jahr angehoben, beträgt rund 400 Dollar. Entlastung gab es hingegen für die Reichen, 2017 wurde der Spitzensteuersatz von 40 auf 35 Prozent gesenkt.

In dieser sozialen Ungerechtigkeit liegen die Ursachen für die Schärfe und Dauer der Proteste. Ob es dem Regime gelingt, durch Zugeständnisse die Lage noch einmal unter Kontrolle zu bekommen, wird sich zeigen. Doch eines können sie den Massen nicht mehr nehmen – die Erfahrung, dass Widerstand möglich ist und erfolgreich sein kann.

Schon im Kampf gegen die Militärdiktatur 1973 wurden folgende Liedzeilen gesungen:

„Das vereinte Volk wird niemals besiegt!
Steht auf und singt! Ein neues Lied beginnt.
Ein neuer Kampf die Zukunft uns gewinnt.
Doch nur vereint besiegen wir den Feind.
Kämpf mit uns, Freund, dass morgen wir die Sieger sind!“

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