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Repression gegen Antifaschismus liegt im Trend

Einhergehend mit der Verschiebung der Öffentlichkeit nach rechts, nimmt die Repression und ihre willkürlichkeit gegen Linke immer weiter zu. Zuletzt erregten die Hausdurchsuchungen in Bezug auf den Stromausfall in Berlin die Aufmerksamkeit. Antifa-Ost, Ulm5, Budapest-Komplex, um nur ein paar Verfahren… WEITERLESEN

Italien: Kein Krieg, keine Könige und… keine Verfassungsreform

Gleich zwei Ereignisse Ende März haben das Kräfteverhältnis zwischen der Regierung des rechtsextremen Trump-Fangirls Giorgia Meloni und der italienischen Bevölkerung in Frage gestellt: Eine Volksabstimmung über eine Verfassungsänderung und eine Großdemonstration in Rom in Anlehnung an die “No Kings” Proteste… WEITERLESEN

Neue Grundsicherung, neue Kürzungen

Die CDU führt seit der Einführung des Bürgergeldes 2023 eine Hetzkampagne gegen das Bürgergeld und die „faulen Arbeitslosen“, die sich angeblich in der „sozialen Hängematte” ausruhen. Nun soll endlich eine Reform für mehr „Gerechtigkeit” kommen. Für Arbeiter:innen undErwerbslose wird tatsächlich… WEITERLESEN

Gelbe Briefe und Weimers Kulturkampf

Den diesjährige Goldenen Bär für den besten Film gewann der Filmregisseur Ilker Catak für Gelbe Briefe. Dieser Film, der die Repression der Meinungs- und Kunstfreiheit in Erdogans Türkei anhand der Geschichte eines Künstlerpaars thematisiert, ist relevant: Nicht nur wegen des… WEITERLESEN

Bremerhaven: 400 Hafenarbeiter:innen stellen sich gegen Stellenabbau und Flexibilisierung der GHBG

Am 8. April beteiligten sich 400 Hafenarbeiter:innen aus Bremerhaven und Hamburg an einer Demonstration gegen die drohende Insolvenz des Gesamthafenbetriebs (GHBG), der derzeit rund 850 Beschäftigte hat. Während den Aufsichtsrat Christian Lankenau keine andere „Lösung“ als eine weitere Verschlechterung der… WEITERLESEN

Ihre Krisen – unser Leben – unsere Forderungen

Täglich hören wir von der Multi-Krise: Klimawandel, Kriege, Energiepreisexplosion, leere Kassen bei Staat und Sozialkassen, steigende Arbeitslosigkeit, Flucht, es hört nicht auf. Ja, die westlichen Konzerne haben Jahrzehnte von der Globalisierung profitiert und eine superreiche Schicht an Milliardären geschaffen. Und… WEITERLESEN