Von Kapitalismus als Kriegsgefahr zu reden, ist lange von der Realität überholt: Im Krieg in der Ukraine wurden eine Million Menschen getötet (inklusive der russischen Menschen, die als Kanonenfutter Putins dienten). Der Krieg Israels in Palästina ist seit zwei Jahren zum Völkermord eskaliert. Der Krieg der USA in Mittelost sieht nun endgültig aus wie der Vorbote eines Weltkrieges.
In der weltweiten Aufrüstung ist Deutschland ein Hauptfaktor. So kündigte der Verteidigungsminister an, die Bundeswehr sei bald die „stärkste konventionelle Armee Europas“.
Auch wenn in den USA der 1. Mai kein Feiertag ist, mobilisieren amerikanische Aktivist:innen. In tausend Städten wird der Spruch “No Work, No School, No Business as Usual!” gehört. Auch dort können sich viele Kolleg:innen nicht mit einer Welt abfinden, die von einigen Wenigen beherrscht wird, die arbeitende Menschen ausbeuten, sie gegeneinander in Kriege hetzen und sich die ganze Welt zum Untertan machen wollen. Dass sich in den USA gegen den Krieg mit dem Iran eine Opposition formiert, ist für uns eine Ermutigung!
Merz bullshit Bingo
Die Kriegseinsätze, mit denen Merz & Co liebäugeln, kosten Geld. Was die Deutsche Regierung seit einem Jahr unternommen hat, ist nichts anderes als einen wachsenden Teil der Wirtschaft der Zerstörung zu widmen: der Autozulieferer Pierburg imWedding, der bald Munition produzieren wird, ist nur ein Beispiel. Die Kosten für die Umstellung der Produktion und die Waffen, die die Bundeswehr kauft, müssen von der Bevölkerung bezahlt werden. Als ob die Inflation infolge des Waffeneinsatzes der USA im persischen Golf nicht reichen würde, belastet die Regierung unsere Einkommen immer weiter.
Das neu angekündigte „GKV Beitragssatzstabilisierungsgesetz“ zielt angeblich auf die Stabilisierung des Gesundheitssystems. Auch die SPD will uns glauben lassen, die Regierung sei auf unserer Seite: Frechheit! Diese Reform ist ein weiterer Teil eines breiten Angriffs auf unsere Rechte und unsere Geldbörsen: Zuschüsse zu Zahnersatz werden abgesenkt, Zuzahlungsbeträge für Medikamente erhöht. Die Höhe des Krankengeldes wird abgesenkt. Erkämpfte Verbesserungen der Arbeitsbedingungen, zum Beispiel durch Entlastungstarifverträge in den Kliniken, sollen durch die Deckelung der Personalkosten zurückgedreht werden. Die nächsten sog. Reformgesetze sind bereits in den Schubläden der Regierungsschreibtische. Die Rentenreform soll vor allem den großen Firmen und ihren Aktionären Vorteile bringen. Der Angriff auf den 8- Stunden- Tag wird medial genauso bereits vorbereitet, wie die Einschränkung des Streikrechts.
„Erst unsere Jobs, dann eure Profite“?
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), hat für diesen 1. Mai einen krassen Leit- Spruch gewählt. „First our Jobs, then your profits“, really?
Für einen wachsenden Teil der Kolleg:innen in Deutschland ist es wirklich eine ernste Sorge, einen sicheren Arbeitsplatz zu haben. So sind in der Industrie – besonders bei der Automobilindustrie- zehntausende Stellen gefährdet. Doch ist das ein Grund, am 1. Mai, die Profite verteidigen zu wollen? Wenn auch erst als Zweites. Profite sind immer erst möglich, wenn wir täglich arbeiten und einige Wenige sich einen Teil unserer Arbeit privat aneignen. Wer zweifelt aber noch daran, dass das Profitsystem nicht das Mittel, sondern das Hindernis darstellt, uns ein gutes Leben zu sichern?
Anders als den Leitungen der Gewerkschaften ist es uns im Alltag und erst recht am ersten Mai unbedingt wichtig, klare antikapitalistische Kante zu zeigen. Die Regierung jedenfalls verteidigt nicht unsere Interessen, sondern nur das Profitsystem. Dazu dienen all die Reformen der sog. Agenda 2030 und ihr maßloses Rüstungsprogramm.
Doch bereits in einer Woche, am 8. Mai, werden tausende Schüler:innen den Kanzler einladen, Eier zu lecken. Mit dem nächsten Schulstreik werden sie deutlich zeigen, dass sie eine Wehrpflicht ablehnen. Sie wollen nicht als Kanonenfutter für die Interessen der Reichsten enden. Die Jugend hebt die Lehre aus beiden Weltkriegen wieder hervor:
Danke! Das verspricht einen schönen Frühling der Kämpfe!
[Vorderseite unseres Betriebsflugblattes „Vitamin C“ vom 30. April 2026]
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