2010 – Das war‘s: Europa versinkt in der Wirtschaftskrise.
…Wirklich ganz Europa? Nein! In einem kleinen
Land in der Mitte – Deutschland – gibt es gerade
einen tollen Aufschwung! Es werden Jobs geschaffen,
viele Unternehmen machen super Gewinne. Siemensaktionäre
freuen sich über so viele Milliarden
Gewinn in 2010 wie nie zuvor. Die Stimmung ist auf
den Champagner-Parties auch bei anderen Exportunternehmen
und Banken super. „Wir Deutschen
sind zuversichtlich“, titeln die Zeitungen. Ein Blick
ins Portmonee und auf den billigen Sekt lässt viele
fragen, ob sie auch zu diesen „wir“ gehören.
Politiker-Märchenstunde
Wir, die „lieben Mitbürgerinnen und Mitbürger“ sind
zwar diejenigen, denen das Verdienst für den Aufschwung
zukommt. Da lässt sich kein Politiker lumpen.
Aber bleibt da nicht so Manchem das Lachen im Hals
stecken? Die Arbeitsbedingungen haben sich verschlechtert,
manchmal auch die Bezahlung. Immer
mehr werden als Leiharbeiter billig abgespeist. Mit
dieser Situation im Kopf klingt „Ihr Verdienst“ wie ein
schlechter Scherz! Und die Liste an Dingen, deren
Preise Anfang 2011 steigen, ist beeindruckend: Strom,
Krankenversicherung, Fahrpreise und vieles mehr. Nur
die Löhne steigen nicht, von ein paar 20 Cent hier
und da abgesehen, was ja nicht wirklich „Lohnerhöhungen“
sind.
Da wird ganz schön viel Krach nötig sein von Seiten
der Arbeiterklasse, damit sich was an dieser Ungerechtigkeit
ändert und das neue Jahr 2011 nicht nur mit
schnöden Worten vorbeigeht.
Dank EU – die Rettung von deutschen Profiten
Der größte Skandal 2010 ist der: Die Banken und Finanzinstitute,
die vor zwei Jahren von allen Staaten mit
Milliarden Euro und Dollar vor dem Kollaps bewahrt
wurden, fahren schon wieder so hohe Gewinne ein,
dass sie nicht mehr wissen, wohin mit all der Kohle. Sie
spekulieren mit diesen Milliarden und stürzen sich
hierfür auf die Staatsschulden. Griechenland, Irland,
Spanien und andere können ein Lied davon singen.
Die enormen Verschuldungen Griechenlands, Irlands
und Spaniens wären aber ohne kräftige Beteiligung
deutscher Banken und Konzerne nicht möglich gewesen.
Sie haben daran verdient. Und eben diese Banken
und Konzerne ließen sich durch Kredite und Sparmaßnahmen
zum zweiten Mal retten, die die EU, geführt
von Deutschland und Frankreich, den europäischen
Ländern aufzwang.
Die Begleitkampagne der Medien,
die sich in den Dienst dieser Geldgeier stellten, war
genauso skandalös. „Faule, korrupte Griechen!“, hieß
es. Die deutschen Superreichen lachen sich bei solchen
Ammenmärchen ins Fäustchen! Das Märchen mit der
„Faulheit“ der anderen zog schon nicht mehr bei den
irischen Arbeitern. Und hierzulande haben Merkel und
Co. sogar gelobt, dass die Arbeitenden „alle Tag für Tag
ihre Arbeit machen“. Schön gesagt. Doch das Ergebnis
ist überall gleich: zahlen soll die Bevölkerung.
Unsere Wünsche für 2011
Aber wenn wir schon mal bei der Bilanz sind, dann lässt
sich auch was Positives hervorheben: die Proteste in
vielen Ländern Europas.
Alle Regierungen Europas haben Sparprogramme
und Rentenreformen durchgepeitscht. Aber sie hätten
es doch lieber dezenter mit einem kleinen Federstrich
erledigt. Die wochenlangen Streiks und Protesttage
in Frankreich im November, der Generalstreiktag in
Spanien im September, im Dezember der Streik der
spanischen Fluglotsen sowie Studentenproteste in
Italien und Großbritannien … Auf Transparenten war
zu lesen: „Den Menschen Arbeit, der Jugend Zukunft,
dem Alter Sicherheit, Nein zur Reform“ oder „Der
Kapitalismus schafft Arbeitsplätze … auf den Friedhöfen
und Polizeirevieren“. Protestierende entrollten auf
der Akropolis in Athen ein Transparent mit dem Slogan:
„Bevölkerungen Europas,
erhebt Euch“. Die Politiker
mussten öfter, als
ihnen lieb war, die Bevölkerung
auf den Straßen
sehen.
2010 haben die Arbeitenden
in Europa angefangen,
den Kopf zu heben,
und sich den
Spardiktaten widersetzt.
Auch hierzulande müssten
sich die Kapitalisten warm
anziehen, wenn die Arbeitenden es schaffen würden, sich hinter
konkreten Forderungen zu organisieren.
Eine Million waren Sylvester am
Brandenburger Tor? Eine Million am 1.
Mai am Brandenburger Tor könnte eine
solche Entschlossenheit sichtbar machen.
Wenn Ende 2011 wieder Bilanz gezogen
wird und Merkel sich beklagt, die
„lieben Mitbürgerinnen und Mitbürger“
wären dieses Mal gar nicht „lieb“ gewesen,
hätten gar Verbesserungen der
Arbeitsbedingungen erkämpft und die
Gewinne der Unternehmen geschmälert
… ja dann dürfte es ein gutes
neues Jahr geworden sein!