Während die Krise in Deutschland vorbeigeredet
wird, drohen neue Krisengefahren
in Europa. Nach Griechenland
musste auch Irland Gelder aus dem
750-Mrd.-Euro-Rettungspaket der EU
nehmen. Gerettet wurden nicht die Iren,
sondern die Kapitalisten, die Irland Geld
geliehen haben. Denn: Wer irischen
Banken in den nächsten fünf Jahren
Geld leiht … bekommt es ganz sicher
zurück. Zahlen wird dafür der irische
Staat und damit vor allem die steuerzahlenden
Arbeiter der Insel. Schon
jetzt hat die Regierung den Mindestlohn
um einen Euro gesenkt. Das Renteneintrittsalter
und die Mehrwertsteuer
werden angehoben und es sollen 2,8
Mrd. Euro im Sozialbereich gespart
werden.
Trotzdem drohte die Krise überzugreifen.
Portugal musste im Herbst deutlich
mehr Zinsen für seine Kredite bezahlen
– mittlerweile haben sich die Zinsen
seit dem Sommer verdoppelt. Das kann
sich auch auf den Nachbar Spanien
auswirken. Wie in Irland sind es in
Spanien vor allem die Banken, die nach
einer Immobilienblase überschuldet
sind. Schon jetzt liegt die Arbeitslosigkeit
bei 20% und die Beamtengehälter
sind seit Juni um 5% gekürzt worden.
Nun spart die Regierung auch noch bei
der Arbeitslosenhilfe. Trotzdem steigen
die Zinsen. Würde Spanien den Euro-
Rettungsschirm brauchen, wäre der
Fonds aufgebraucht … schließlich ist
Spanien die fünftgrößte Wirtschaft in
Europa.
In Deutschland wird gesagt, die „Südländer“
gefährdeten den Euro und „wir“
müssten dafür zahlen. Aber das stimmt
so nicht. Der Euro hat es über zehn
Jahre für wirtschaftlich schwächere
Länder unmöglich gemacht, ihre Währung
abzuwerten, dadurch ihre Preise
zu senken und ihre Wirtschaften wettbewerbsfähiger
zu machen. Die BRD
hat davon profitiert, dass der Euro lange relativ schwach war, und konnte
so die Produktivität ihrer Wirtschaft
bei Exporten voll ausspielen. Was die
deutsche
Industrie durch den niedrigen
Euro geschenkt bekam, haben sich die
deutschen
Banken in den südlichen
Ländern
durch Kreditzinsen geholt.
Denn wenn diese auch durch die gemeinsame
Währung
billigere Kredite
bekamen als vorher, so zahlten sie
doch immer noch Milliarden an Zinsen
an ihre Gläubiger.
Und das waren
nicht selten deutsche Banken.
Somit hat die deutsche Presse keinen
Grund gegen die „Südländer“ zu hetzen
und von deren „Faulheit“ zu schwadronieren.
Die deutschen Banken und
Konzerne, die jahrelang diese Länder
direkt und indirekt geschröpft haben,
sind für deren Krise verantwortlich, die
bald auch wieder eine internationale
Krise werden kann.