„Es gilt das gebrochene – äh – gesprochene Wort …“

Sie hatten versucht, es Klein-Olaf zu erklären. Die Großen hatten am 26. September ihre Stimmen abgegeben. Wer die meisten Stimmen bekommen hatte, der durfte vier Jahre lang der Bestimmer sein. Wenn keiner genug Stimmen hatte, dann mussten mehrere koalieren. Was das sein sollte, war ihm nicht ganz klar. Aber das Wort erinnerte ihn an den Koala-Bären in seinem Tierpark-Buch. Lustig waren auch die Namen, die sie ihren Koalitionen gaben – Ampel, Jamaica. Jedenfalls schrieben sie dann einen Koalitionsvertrag. Das war wohl so etwas wie der Wunschzettel, den er letztes Jahr für den Weihnachtsmann malen sollte. Auf das Pony wartete er heute noch.

Bevor wir uns anschauen, wie sich diese Klein-Olaf-Geschichte in der Realität des großen Olaf darstellt, empfiehlt sich eine Vorbemerkung.

In den Zeiten der shitstorm-getriebenen Debatten(un)kultur scheint es ratsam, jeder aufgestellten These einen Beipackzettel mitzugeben, in dem erklärt wird, wie es auf keinen Fall gemeint ist.  Wenn wir im folgenden über Wesen und Grenzen bürgerlicher Demokratie sprechen, heißt das nicht, dass wir die riesigen Vorteile nicht zu schätzen wissen, die es auch für uns bietet, wenn die Herrschenden sich noch weitgehend an demokratische Spielregeln halten. Außerdem — wenn heutzutage unspezifisch auf „die da oben“ gemeckert wird, kommt ja schnell mal in schlechte Gesellschaft.

Apropos schlechte Gesellschaft – zurück zum Olaf.

Schon vor hundert Jahren schrieb Tucholsky über die damalige SPD: „Sie glaubten, sie wären an der Macht. Dabei waren sie nur an der Regierung.“ Den Unterschied hatte der große Olaf übrigens schon mal drauf, damals, bei den Jusos. Dass die Macht bei denen ist, denen die Fabriken und die Banken gehören – boah, hat der damals Sachen geschrieben. Dass er sie dann nicht mehr geschrieben hat, dass er dann als SPD-Generalsekretär unter Schröder maßgeblich die Agenda-Politik mit durchgesetzt hat, das hat ihn jetzt bis vors Kanzleramt gebracht. Dass er aber diesen Unterschied von Macht und Regierung heute noch drauf hat, darauf kannste wetten. Er kennt den Unterschied zwischen dem Anruf eines Konzernvertreters und den Interessen von Millionen Wähler:innen. Die Wähler:innen haben ihre Stimmen abgegeben – die Eigentümer der Produktionsmittel haben ihre Macht behalten.

„Der Wähler legitimiert mit seiner Wahl die Entscheidung, die anschließend gegen ihn getroffen wird.“

Sagte Herbert Wehner, der gelegentlich zu zynischer Offenheit neigte. Er musste es wissen, denn immerhin hat er als „Zuchtmeister“ der von Willy Brandt geführten SPD einige der erfolgreichsten Wahlkämpfe zu verantworten.

Überhaupt – Koalitionsvereinbarungen und dann die folgenden politischen Entscheidungen. Beides hat oft nicht allzu viel miteinander zu tun. Ist auch logisch, denn diese Vereinbarungen sind rechtlich in etwa so verbindlich wie die guten Vorsätze zu Neujahr. Nur Menschen, die schon lange miteinander verheiratet sind oder sich aus anderen Gründen nicht leiden können, erinnern einander zu Ostern noch daran. Auch die Hauptstadtjournaille vermeidet es anschließend brav, den Regierungs-sprecher noch einmal darauf anzusprechen. Beispiel Bahn. In den letzten 25 Jahren gab es keine Koalition, die nicht in ihrer Vereinbarung versprochen hätte, „mehr Verkehr von der Straße auf die Schiene“ zu bringen. Hat auch nur eine Regierung irgendwas unternommen? Au contraire mon frère, wie der Lateiner sagt – statt dessen ist zwischen 2010 und 2020 der Güterverkehr auf der Schiene um 21 % gesunken, dafür auf der Straße auf über 85 % gestiegen. Tolle Zahlen, nur leider falsche Richtung. Doch die LKW-Sparten von Daimler und VW zeigen sich ganz zufrieden. So sind die Entscheidungen der Regierungen in erster Linie Ausdruck von Kräfteverhältnissen. Damit fallen sie überwiegend im Interesse der Banken und Konzerne.

Das heißt aber auch, dass bei Aufbau entsprechenden öffentlichen Druckes durchaus punktuell Wirkungen in andere Richtungen zumindest möglich sind. Beispiel Atomkraft. Hatte die schwarz-gelbe Koalition den Energie-konzernen noch in ihrer Koalitions-vereinbarung die Rücknahme des Atomausstiegs zugesichert, kam nach Fukushima-Protesten die Rolle rück-wärts. Sicher, seitdem haben die Konzerne umgruppiert, mit Hilfe der Politik die erneuerbaren Energien ausgebremst und weiter profitabel am Weltuntergang gearbeitet. Das ist das Problem mit den scheinbaren Lösungen innerhalb des Systems. Und doch war es eine wichtige Erfahrung. So wie der Erfolg des Volksentscheides „Deutsche Wohnen enteignen“ in Berlin. Natürlich wird der Giffey-Senat nun versuchen, das Ganze versickern zu lassen. Aber ob ihm das gelingt, hängt auch davon ab, ob der öffentliche Druck aufrecht erhalten werden kann.

Dimitri Otto, Berlin