Wie ist der 05.03.26 zu bewerten? Was können wir vom Streik der Schüler:innen lernen? Können wir daraus eine Perspektive entwickeln, die über die Veränderung eines Gesetzes hinaus geht und unser ganzes Leben verbessert? wir können schon sagen, dass es ein Erfolg war. An einigen Orten waren die Demos kleiner als am 05.12.25., aber insgesamt waren es wieder Zehntausende Schüler:innen die bundesweit auf die Straße gingen. Es war die Rede von insgesamt 50.000!
Das ist insofern ein Erfolg, als es dieses Mal, anders als am 05.12.25, keinen richtigen Anlass gab. Das Gesetz ist am 5.12. verabschiedet worden, also konnte man sich diesmal fragen, nutzt es überhaupt
noch etwas, auf die Straße zu gehen?
Wir denken, wir können sagen: Ja, es nutzt sehr viel! Die Bewegungen der Jugend hat die Möglichkeit viel zu bewegen.
Um das zu verdeutlichen, will ich kurz auf zwei Beispiele von früheren Jugendbewegungen eingehen.
Die Klimabewegung mit Fridays for Future zum Beispiel: Als 2019 monatelang jeden Freitag Zehntausende bundesweit auf den Straßen waren, hat das zwar den Klimawandel nicht aufhalten können, aber es war eine langanhaltende Massenbewegung, die eine ganze Generation von Schüler:innen politisiert hat und das Thema des Klimawandels ins Öffentliche Bewusstsein geholt hat.
Auch gegen schon beschlossene Gesetze gab es in der Vergangenheit erfolgreiche Mobilisierungen. In den 2000er Jahren gab es in verschiedenen Bundesländern Versuche, Studiengebühren einzuführen und große studentische Proteste dagegen. Im CDU-regierten Hessen hatte der Landtag im Herbst 2006 Studiengebühren beschlossen. Die großen Studi-Proteste hatten vermutlich einen Anteil daran, dass die CDU die nächsten Wahlen verlor und die Studiengebühren wieder gekippt wurden.
In Deutschland ist der Schüler:innenstreik jetzt bereits ein bundesweites Phänomen, mit dem Potential,
noch größer zu werden und sich auch mit anderen Kämpfen bzw. kämpfenden Gruppen der Arbeiter:innenklasse zu vernetzen und zu verbünden.
Es ist entscheidend, dass vor Ort auf lokaler Ebene Strukturen aufgebaut werden. Viele Schüler:innen, die beim Streik waren oder sich dafür interessieren, sind noch vereinzelt und nicht ausreichend in Strukturen organisiert, die ihrem Kampf eine Reichweite verleihen. Vielen fehlt es an Wissen zu politischen Strukturen
und der Möglichkeit des sozialen und revolutionären Kampfes. Wir werden einen langen Atem brauchen. Aber es braucht nur Schüler:innen, die etwas tun wollen, die sich mit anderen aus ihrer Schule vernetzen, um ein Schulkomitee zu bilden, das Aktionen und weitere Streiks auf Ebene der Schule organisiert. An manchen Schulen kann man auch die Strukturen der Schüler:innenvertretung nutzen.
Eine weitere Idee ist es, sich mit Lehrerinnen und Erzieher:innen zu verbinden, die auch Streiken können. Schüler:innen können den Streik auch in die Uni tragen oder sich dort mit anderen Studierenden vernetzen. Eltern können ein wichtiger Bündnispartner an den Schulen für die Schülerinnen im Streik
sein. Vielleicht sind die Eltern ja selbst in der Gewerkschaft und Streiken für bessere Löhne, wie die Kolleg:innen der BVG oder der BSR in Berlin?!
Man kann auch überlegen, sich mit anderen antimilitaristischen Bündnissen, beispielsweise „Rheinmetall entwaffnen“ zusammenzuschließen. Das tritt ein für ein Ende der Ausbeutung von Arbeitskraft für Kriegswaffen und Profite der Bosse in der Rüstungsindustrie.
Es gibt ja schon eine bundesweite Vernetzung, das nächste Treffen soll am 18.04.26 in Essen stattfinden.
Wir als revolutionäre Gruppe können die Schüler:innen unterstützen. Wir haben bereits einige Erfahrungen in Streiks und Bewegungen gemacht und können mit Rat unterstützen, sowie mit praktischer Hilfe wie z.B. dem Finden von Ideen, Räumen, Plakate und Flyer drucken, verteilen und vieles mehr. Wir kKönnen den Kampf gegen die Wehrpflicht auf eine weitere Ebene heben und mit anderen Themen verknüpfen. Wir Können mit den Schüler:innen zum gemeinsamen Kampf gegen die herrschende, kapitalistische Gesellschaftsordnung aufrufen.
Wir können unsere Kämpfe verbinden!
Wenn wir zusammen kämpfen, können wir den Druck von allen Seiten auf die Kapitalist:innen erhöhen. Wir sind alle betroffen von den Maßnahmen, die die herrschende Klasse unternimmt, um die Arbeiter:innenklasse für ihren Krieg und für ihre Profite zu benutzen. Krieg bestimmt unser Leben, jetzt und in Zukunft und das nicht nur an der Front.
Wollen wir eingreifen, mitbestimmen und sie aufhalten? Wollen wir für eine Zukunft in Frieden die Revolution vorbereiten?
Am 08.05.26 ist wieder Streik! Wir wollen zusammen hingehen!
Nora Refuse, Berlin