Revolutionär Sozialistische Organisation

Der Kapitalismus ist die Mutter aller Probleme

Mittwoch 12. September 2018

Vergangene Woche gingen 65.000 Menschen zum #wirsindmehr-Konzert in Chemnitz, 65.000 Menschen die zeigen wollten, dass sie gegen Rassismus und solidarisch mit den Migrant*innen sind. Und es ist nötig wie nie, dass wir uns offen mit den Migrant*innen solidarisieren.

Seitdem erleben wir aber auch Diskussionen auf Bundesebene, ob man wirklich von „Hetzjagden“ und Rassismus in Chemnitz sprechen könne oder nicht, um die Situation zu verharmlosen. Seehofer setzt dem Ganzen die Krone auf mit seinem widerlichen Spruch, die Migrationsfrage sei die Mutter aller Probleme. Doch Sozial- und Arbeitsplatzabbau, hohe Mieten oder Rentenkürzungen sind Probleme, die auch die CSU mit ihrer Politik in den letzten Jahren geschaffen hat und ganz sicher nicht die Migrant*innen.

Die sozialen Probleme zusammen bekämpfen, statt die Migrant*innen zum Sündenbock machen

In der Zwischenzeit beschließen Kaufhof und Karstadt zu fusionieren, Stellen zu streichen und Gehälter zu kürzen… geht der Stellenabbau bei Siemens weiter… senkt Real den Kassiererinnen die Löhne… haben die Beschäftigten von Halberg Guss bei Leipzig, einem Automobilzulieferer in der Gewinnzone, gegen die Schließung gestreikt und versuchen weiterhin ihre Haut zu retten… hat die Bundesregierung ein „Rentenpakt“ beschlossen, dass einigen Müttern ganze 16 € mehr einbringen wird und dazu die viel zu niedrigen Renten für die nächsten Jahre festschreibt. Die Spirale an Verschlechterungen dreht sich immer weiter.

Es gibt viel Wut in diesem Land. Aber es gibt immer wieder Arbeitende, die statt der wirklichen Verursacher, Migrant*innen für die Probleme verantwortlich machen. Für die Kapitalisten wird es so einfacher, einen Angriff nach dem anderen gegen die gesamte Arbeiterklasse zu führen.

Unternehmer*innen profitieren von der Spaltung der Arbeitenden sowie an der Ausbeutung der Migrant*innen

Seit Jahren beklagen Wirtschaftsvertreter einen generellen Fachkräftemangel und die Überalterung der Gesellschaft. Deswegen fordern sie die Zuwanderung von Migrant*innen zu vereinfachen, „um die heimische Wirtschaftsleistung anzukurbeln“. Übersetzt: um noch mehr zu verdienen. Als im Sommer 2015 für die Geflüchteten im Nahen Osten die Lage immer katastrophaler wurde, sahen sie ihre Chance hunderttausende Arbeitskräfte billig ausbeuten zu können. Es war daher kein Zufall, dass eine der ersten Forderungen der Wirtschaft war - unter dem Vorwand der „schnellen Integration“ - den Mindestlohn und die tariflichen Einstiegslöhne für diese jungen Arbeitenden zu senken und Zugang zu Leiharbeit zu lockern.

Dabei wollen sie aber weder für die Integration noch für die Ausbildung bezahlen! Denn das kostet Geld, Geld das reichlich auf den Konten der Unternehmen und der Aktionärsfamilien liegt. Das Magazin „Bilanz“ hat die alljährliche Liste der 1,000 reichsten Deutschen veröffentlicht. Es geht ihnen wirklich gut. Um 13 % ist ihr Vermögen im letzten Jahr gewachsen. Die deutsche Wirtschaftsleistung wuchs in der gleichen Zeit um 2,2% - ihr Anteil am Kuchen wächst also weiter. Insgesamt verfügen sie nun über mehr als 1 Billion €. Genug Geld, um allen hier in diesem Land ein besseres Leben zu ermöglichen.

Solidarität macht uns stärker

Dieselben Kapitalist*innen, die in den Ländern Afrikas und des Nahen Ostens die Menschen zur Flucht nach Europa treiben, sind dieselben, die die Migrant*innen hier ausbeuten wollen, sind dieselben, die hier entlassen, ausgliedern, Löhne senken und alle Hebel in Bewegung setzen, um Sozialleistungen zu kürzen. Deswegen ist es so nötig, dass wir uns gegen diese Unternehmer zusammenschließen, ohne darauf zu schauen, in welchem Land wir geboren sind.

Es gibt Arbeitende, die denken, dass Deutschland nicht so viele Migrant*innen aufnehmen könnte, da es schon viele Probleme gäbe. Aber kann es sein, dass die Arbeitsbedingungen sich verbessern, dass es leichter ist, eine bezahlbare Wohnung zu bekommen, wenn weniger Migrant*innen hierher kommen? Nein! Aber wenn wir die Migrant*innen als Konkurrenten sehen, dann können sich einzig allein die Kapitalisten die Hände reiben, denn ihnen ist es egal, auf wessen Rücken sie ihre Profite erwirtschaften.

Die Arbeitenden als ganze Klasse können nur gewinnen, wenn wir uns gegen die Kapitalist*innen zusammentun und gemeinsam etwas für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen auf die Beine stellen.


Was wir wollen

Die Welt, in der wir heute leben, bietet enorme Möglichkeiten: Die bewusste Verwendung von Ressourcen und die Nutzung aller technischen Möglichkeiten sowie des gesamten menschlichen Wissens kann allen Menschen auf unserer Erde ein gutes Leben sichern. Doch Sozialabbau, schlechter werdende Arbeitsbedingungen, Arbeitslosigkeit und Unternehmerwillkür sind Alltag. Hunger, Krieg und Umweltzerstörung werden von vielen Menschen auf der Welt alltäglich erlebt. Ursache dafür ist der Kapitalismus, der ausschließlich im Interesse einiger Weniger funktioniert.

Um den verschiedensten Problemen etwas entgegensetzen zu können, müssen wir kämpfen. Streiks und Massenproteste sind die einzigen Mittel um unsere gemeinsamen Interessen durchzusetzen. Gewerkschaftsführungen und Parteien, wie DIE LINKE oder SPD haben sich diesem notwendigen Kampfprogramm nicht verpflichtet. Transparent Forderungen Auch Probleme wie Rassismus, Frauenunterdrückung und jede andere Art von Diskriminierung müssen wir bekämpfen. Nur die Einheit der verschiedenen unterdrückten Schichten und Gruppen der Arbeiterklasse kann die Mächtigen in ihre Schranken verweisen. Wir müssen uns organisieren und den sozialen Konflikten eine kämpferische Perspektive geben, die keine Grenzen kennt. Zu diesem Zweck müssen wir uns auch international organisieren.

Die Arbeiterklasse muss sich eine unabhängige Partei schaffen, um ihre Interessen politisch durchzusetzen.

Es ist längst überfällig, den Kapitalismus zu beseitigen und eine sozialistische Gesellschaft aufzubauen, in der die Menschen international und friedlich zusammenarbeiten und in der sowohl Produktion als auch Verteilung der Ressourcen unter demokratischer Kontrolle der Arbeitenden dieser Welt stehen. Hierfür ist eine Revolution der ArbeiterInnen aller Länder nötig. Dafür kämpfen wir!


Die Revolutionär Sozialistische Organisation (RSO) ist eine antikapitalistische Gruppe in der Tradition des Trotzkismus. Wir sind für den Aufbau einer kommunistischen Arbeiterpartei in Deutschland und der IV. Internationale in der Welt.

Unter uns sind Aktivist_innen, die seit vielen Jahren in der Sozialistischen Arbeiterstimme (SAS) und der RSO aktiv sind. Beide Gruppen haben dieselben politischen Grundlagen und teilen dieselben Ziele. Nachdem wir auch unsere Aktivitäten mehr und mehr gemeinsam organisiert haben, gab es keinen Grund, als zwei getrennte Gruppen weiter zu existieren. Deshalb haben wir entschieden, künftig als eine Gruppe unter dem Namen "Revolutionär Sozialistische Organisation" aufzutreten.

Marx
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