Es gibt viele Gründe, den Kapitalismus abzulehnen: Er ist eine hochgradig ungerechte Gesellschaftsform, in der wenige Einzelpersonen mehr besitzen als die Hälfte der Weltbevölkerung, er produziert ungebremsten Klimawandel und führt zu kriegerischen Auseinandersetzungen, er fördert immer wieder Rassismus und Sexismus … Doch er erscheint oft übermächtig. Welche Hebel haben wir, um ihn zu abzuschaffen? Für Marxist:innen spielt die Arbeiter:innenklasse dabei eine zentrale Rolle. Doch warum eigentlich?
Arbeiter:innen haben nicht unbedingt ein fortschrittliches Bewusstsein. Manchmal kann man fast den entgegengesetzten Eindruck haben: Bei Nachwahlumfragen zeigt sich regelmäßig, dass zum Beispiel die AfD von Arbeitern überproportional viele Stimmen erhält. Dementsprechend sind auch rassistische und sexistische Vorurteile, die von der AfD sowohl geschürt als auch ausgenutzt werden, in der Arbeiter:innenklasse durchaus vorhanden. Und auch in Bezug auf den Klimawandel sind es nicht in erster Linie Arbeiter:innen, die in verschiedenen Bewegungen aktiv sind, um das Schlimmste zu verhindern. Wieso also sollen die Arbeiter:innen in der Lage sein, alle gesellschaftlichen Probleme des Kapitalismus zu lösen?
Klassenkampf als Motor der Geschichte
Eine Grundidee des Marxismus ist die Überzeugung, dass die wirtschaftliche Grundlage der Gesellschaft entscheidenden Einfluss auf alle gesellschaftlichen Phänomene hat: Die Art und Weise, wie all das hergestellt wird, was wir zum Leben brauchen, prägt uns und bestimmt, wie wir zusammen leben. Denn alle Menschen sind auf ihren „Lebensunterhalt“ angewiesen, und wie man diesen „verdient“ (ob durch Rendite auf’s ggf. ererbte Kapital, als Selbständige:r oder durch Lohnarbeit) bestimmt die Zugehörigkeit zu einer der Klassen in unserer Klassengesellschaft – dem Kapitalismus. Und weil es dabei um Eigentum und Einfluss der besitzenden Klasse geht, werden alle Machtmittel in der Gesellschaft angewandt, um diese zu schützen. Das Gewaltmonopol des Staates ist eigentlich das Gewaltmonopol der wenig zahlreichen herrschenden Klasse, der Bourgeoisie. Wesentliche gesellschaftliche Fortschritte, auch in Hinblick auf die Rechte von Frauen, Minderheitenrechte oder Demokratisierung, sind in der Geschichte immer im Zusammenhang mit dem Klassenkampf erreicht worden, der alle Machtverhältnisse potenziell in Frage stellt.
Die Arbeiter:innen sind natürlich alles andere als einheitlich. Unterschiedliche Berufe, Geschlechter, Hautfarben, Kulturen, Interessen … aber dennoch haben sie alle etwas gemeinsam: Da sie keine Produktionsmittel besitzen, sind sie gezwungen ihre Arbeitskraft zu verkaufen und unter fremdbestimmten Bedingungen zu arbeiten. Quer durch alle Branchen und Schichten der Arbeiter:innenklasse gibt es damit ein objektives, massenhaftes gemeinsames Interesse, das dem Kapitalinteresse diametral entgegengesetzt ist: Dabei geht es zum Beispiel um die Höhe der Löhne, um Arbeitszeiten und Arbeitsplatzsicherheit.
Dabei sind die Arbeitenden durch ihre Stellung im Produktionsprozess nicht nur Opfer der kapitalistischen Ausbeutung, sondern sie besitzen auch das effektivste Kampfmittel um die herrschende Klasse in ihrem Lebensnerv, der Profitmacherei, zu treffen: Die Waffe des Streiks, mit der ökonomischer und politischer Druck ausgeübt werden kann, im Fall eines Generalstreiks sogar die gesamte Gesellschaft lahmgelegt werden kann. Außerdem hat die Arbeiter:innenklasse als ganze, da sie im Zentrum der gesellschaftlichen Produktion steht, das versammelte Knowhow für den Aufbau einer neuen nachkapitalistischen, sozialistischen Gesellschaft. Sie kann die Produktion kollektiv übernehmen, sobald sie vom Kommando des Kapitals befreit sein wird.
Das heißt nicht, dass nicht auch andere soziale Bewegungen politischen Druck aufbauen können. Im Kampf gegen den Kapitalismus müssen wir all seine Widersprüche aufgreifen und nutzen, verdient jede soziale Bewegung Unterstützung, die das kapitalistische Management der Gesellschaft und seine Auswirkungen auf Mensch und Natur auch nur in einzelnen Aspekten in Frage stellt. Aber gegen die Kapitalmacht substanzielle Zugeständnisse erreichen und erst recht diese Macht stürzen können wir nur auf Grundlage eines bewussten Eingreifens der Arbeiter:innenklasse.
Aber der Praxistest?
Gleichzeitig wirkt es nicht unbedingt so, als ob Arbeitskämpfe, insbesondere in Deutschland oder Österreich, viel revolutionäres Potenzial hätten. Wenn es mal Streiks gibt, dann meistens im Rahmen von mehr oder weniger routiniert ablaufenden Tarifrunden, geführt von „sozialpartnerschaftlichen“ Gewerkschaften, die regelmäßig ihre staatstragende Rolle unter Beweis stellen. So zum Beispiel mit der „konzertierten Aktion“, wo sich die Gewerkschaftsspitzen mit der deutschen Regierung und Unternehmensverbänden zusammengesetzt haben, um zu überlegen, wie die sozialen Konflikte angesichts der Inflation entschärft werden können. Im Ergebnis führte dies dazu, dass alle größeren Tarifrunden in Deutschland in diesem Frühjahr ohne größere Streiks vonstattengingen und Reallohnverluste zur Folge haben – obwohl die Forderungen und die Erwartungshaltung hoch waren und viel von Streiks gesprochen wurde, nahm man am Ende schlechte Kompromisse an, die alle die 3.000 Euro Einmalzahlung beinhalten, die im Rahmen der „konzertierten Aktion“ besprochen wurden.
In der Tat ist die Rolle der Gewerkschaften entscheidend, um den Widerspruch zwischen dem revolutionären Potenzial des Klassenkampfs und seiner oft zu erlebenden Harmlosigkeit zu erklären. Einerseits sind die Gewerkschaften für die Arbeitenden notwendige Organisationen, da sie sich auf möglichst breiter Grundlage zusammenschließen müssen, um gegenüber dem Kapital ihre gemeinsamen Interessen in die Waagschale zu werfen. Andererseits haben das Kapital und sein Staat in jahrzehntelanger Erfahrung gelernt, die Gewerkschaften zu akzeptieren und einzubinden, um dem Klassenkampf die revolutionäre Spitze abzubrechen: Es wurden große Gewerkschaftsapparate geschaffen, die mit Privilegien und Elementen sogenannter „Mitbestimmung“ (in vielen mehr oder weniger paritätisch besetzten Gremien und Betriebs- und Personalräten) an die bestehende Gesellschaftsordnung gebunden wurden. Diese bürokratische Schicht an der Spitze der Gewerkschaften versteht sich als Interessensvertretung der Beschäftigten, aber im streng reglementierten Korsett von Betriebsverfassungsgesetz und (im internationalen Vergleich besonders restriktiven) Streikrecht. Sie ist geprägt von reformistischen Ideen, das heißt u. a. Akzeptanz der kapitalistischen Ausbeutung, Geringschätzung von Basisaktivität bei gleichzeitiger Überhöhung der eignen Rolle. Das schlägt sich beispielsweise nieder in geheimen Verhandlungen und mangelnder Gewerkschaftsdemokratie, in der Repression gegen kämpferische Gewerkschafter:innen, aber auch in unglaublich komplizierten Tarifverträgen, die nur Jurist:innen verstehen, womit den Basismitgliedern zu verstehen gegeben wird, dass sie eben den „Spezialist:innen“ vertrauen müssten.
Der Kampf in die Hände der Kämpfenden!
Ein entschlossener Kampf der Arbeiter:innen würde die Privilegien dieser Bürokratie gefährden. Wozu würden sie und ihr „Verantwortungsbewusstsein“ dann noch gebraucht? Andererseits müssen sie sich auf eine gewisse Kampfbereitschaft stützen und glaubwürdig mit Arbeitskampf drohen können, sonst hätte das Kapital keinen Grund, sich überhaupt mit ihnen an einen Tisch zu setzen. Also organisieren die Gewerkschaftsapparate Streiks, aber nur als „letztes Mittel“ und sorgsam bedacht, die oberste Kontrolle über alle Bewegungen zu behalten.1
Dabei kann ein anders geführter Streik eine große Schule der Selbstermächtigung sein. Während Arbeiter:innen über ihre alltägliche Tätigkeit keine Kontrolle haben, am Arbeitsplatz den Chef:innen zu gehorchen haben und ihr Leben durch die Arbeit bestimmt wird, merken sie im kollektiven Streik, dass sie zusammen Kontrolle und Druck ausüben können, dass sie selbst Einfluss haben. Streiks können bis hin zu einer Betriebsbesetzung gehen, bei denen die Arbeiter:innen die Bosse aussperren und eventuell sogar die Produktion nach ihren eigenen Vorstellungen wieder aufnehmen. Und genau das ist das Grundprinzip der sozialistischen Gesellschaft: die Arbeiter:innenkontrolle. Demokratische Entscheidungen darüber was und wie produziert wird. Etwas, das es heute nicht gibt, das aber implizit in jedem Streik auftaucht, weil die Arbeiter:innen dem Kapital seine Kontrolle streitig machen.
Selbstbestimmt geführte Streiks können mehr durchsetzen als die Sozialpartnerschaft der Apparate, allein schon deshalb, weil die Streikenden zu echten Aktivist:innen ihres Kampfes werden und damit wirklich ihre gesamte Kampfkraft nutzen können. Und solche Streiks sind, wie geschildert, auch eine Vorbereitung auf den Sturz des Kapitalismus, selbst wenn es zunächst nicht so aussieht. Doch dafür müssen die Streikenden als erstes ihren eigenen Kampf kontrollieren. Und das geht nur, wenn diese Perspektive überhaupt vertreten wird, denn das schlägt kein Gewerkschaftsapparat vor und das entsteht auch nicht einfach spontan. Es ist die bewusste Intervention von revolutionären Arbeiter:innen notwendig, die zum Beispiel ein von allen Streikenden gewähltes und ihnen verantwortliches Streikkomitee vorschlagen, statt einfach den gewerkschaftlichen Funktionär:innen die Streikleitung zu überlassen.2
Eine große Aufgabe für Revolutionär:innen
Revolutionär:innen sollten sich für alle Streiks und Kämpfe der Arbeitenden interessieren, und wo sie es können, ihre Ideen und Perspektiven mit Streikenden diskutieren. Doch auch wenn ihnen das durchaus Sympathien von Streikenden einbringen kann, das innerbetriebliche und innergewerkschaftliche Kräfteverhältnis gegenüber den Apparaten kann man so (außer unter ganz außergewöhnlichen Bedingungen!) nicht verändern. Es sind mehr als Diskussionen, Artikel oder Flugblätter notwendig, damit zum Beispiel der Vorschlag eines Streikkomitees Gehör finden kann. Dafür sind Gruppen von Revolutionär:innen in den Betrieben nötig, die unter den Kolleg:innen bekannt sind und deren Perspektiven im Streikfall ein ganz anderes Gewicht haben. Denn mit der gewerkschaftlichen Routine und der Bürokratie zu brechen ist nicht leicht, und die Kolleg:innen müssen Grund haben, der Person zu vertrauen, von der ein solcher Vorschlag kommt.
Um solche Gruppen von revolutionären Arbeiter:innen in Betrieben aufzubauen, also eine langfristig angelegte Verankerung revolutionärer Ideen in den Betrieben zu schaffen, geben wir als RSO beispielsweise regelmäßige Betriebsflugblätter bei der Deutschen Bahn und im Berliner Krankenhauskonzern Charité heraus. Natürlich erreichen wir mit diesen nur einen kleinen Teil der Arbeiter:innenklasse. Aber wenn es gelingt, dass betriebliche (oder überbetriebliche) Kämpfe von revolutionären Kollektiven im Betrieb geführt werden, so können sie eine große Ausstrahlungskraft entwickeln und viele andere Teile der Arbeiter:innenklasse mitreißen – gerade wenn sich die gesellschaftlichen Bedingungen verschärfen wie in den letzten Jahren und Monaten und mit härteren Bandagen gekämpft werden muss.
Andere linke Kräfte setzen eher auf Stadtteilarbeit, wo man auch mit Arbeitenden in Austausch kommt und Kämpfe führen kann, zum Beispiel für besseren Nahverkehr oder gegen überhöhte Mieten. Es geht nicht darum, die verschiedenen Ansätze gegeneinander auszuspielen, da sie sich ja gar nicht ausschließen. Eine größere revolutionäre Bewegung müsste sicherlich auf allen diesen Kampffeldern intervenieren. Aber wir haben versucht, in diesem Artikel aufzuzeigen, weshalb gerade die Waffe des Arbeitskampfs, des Streiks, eine entscheidende Rolle dabei spielt, die Verhältnisse zum Tanzen zu bringen (frei nach Marx). Und um die Streiks und Arbeitskämpfe, die wir dringend brauchen, selbstbestimmt zu führen reicht es nicht, wenn Revolutionär:innen Appelle an die Gewerkschaftsspitzen richten oder Solidaritätsbotschaften an Streikende verfassen. Sondern wir brauchen revolutionäre Kerne in den Betrieben, im Herzen der kapitalistischen Bestie.
Richard Lux, Berlin und Konstantin Blass, Düsseldorf
1 Dafür finden sich regelmäßig Beispiele in der Aurora, wie etwa zur TVÖD-Runde (sozialismus.click/tarifkampf-im-oeffentlichen-dienst-wie-eine-schlichtung-die-streikdynamik-kaputt-macht/).
2 Ein Beispiel hierfür: sozialismus.click/eindruecke-eines-von-den-streikenden-selbst-kontrollierten-streiks/
Beitragsbild: Streik bei Bosch-Siemens-Hausgeräte in Berlin 2006