Die ehemals „Junge Alternative“ gründete sich gestern in der mittelhessischen Stadt Gießen als „Generation Deutschland“ erneut. Die AFD-Jugend hatte sich im Frühjahr diesen Jahres zunächst aufgelöst, um einem Verbot zu entgehen, da sie vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft wurde und ein Eilverfahren der AFD und JA Anfang 2024 scheiterte. Der nun ebenfalls neu gewählte Vorsitzende Jean-Pascal Hohm, der in den vergangenen Jahren zwei Jobs bei der AFD aufgrund von Verbindungen in die rechtsextreme Szene verlor, gilt in der faschistischen Bewegung Europas allgemein als bestens vernetzt. Wir konnten die Neugründung der AFD-Jugend nicht vollständig verhindern. Dennoch haben wir den Beginn des Gründungskongresses um fast drei Stunden verzögert. Zudem konnten nur knapp 800 von fast 2.000 erwarteten Mitgliedern daran teilnehmen. Das haben wir rund 15.000 Aktivist*innen zu verdanken, die sich den Jungfaschos und Cops an ca. 19 Blockadepunkten in den Weg stellten. Zudem demonstrierten rund 30.000 Menschen in der Gießener Innenstadt, um ein Zeichen gegen die extreme Rechte zu setzen. Aktivist*innen blockierten Zufahrten mit Autos und vor allem mit ihren Körpern. Vereinzelt klebten sie sich an Straßen oder seilten sich von Brücken über der Bundesstraße ab. Die Polizei reagierte auf unseren antifaschistischen Widerstand mit Wasserwerfern, Pfefferspray, Pferdestaffeln, Festnahmen und roher Gewalt. Viele Protestierende mussten in umliegenden Krankenhäusern behandelt werden. Wie viele genau, ist noch nicht bekannt. Dennoch brachen Tausende durch die Polizeiketten und schafften es so bis vor die Hessenhallen vorzudringen. All das zeigt: Unser Protest ist vielfältig, wirkungsvoll und vor allem legitim. Verantwortliche von „Widersetzen“ sprachen von einer der größten bundesweiten Mobilisierungen gegen Rechts seit Jahren. Damit wird deutlich, dass unser Widerstand wächst — und das ist angesichts der autoritären Wende, des Einflusses der zu großen Teilen faschistischen AFD, aber auch des zunehmenden rechten Kurses der bürgerlichen Parteien, mit dem wir uns konfrontiert sehen, richtig und wichtig. Wir müssen den Rechtsruck als das begreifen, was er ist: Ein krisenhafter Ausdruck des Kapitalismus. Ein zielführender Kampf kann sich deshalb nur gegen den Kapitalismus an sich richten. Breite Mobilisierungen wie in Essen, Riesa und jetzt Gießen zeigen, dass massenhafter Widerstand möglich ist. Doch es darf nicht bei einzelnen Aktionstagen bleiben. Es ist unsere Aufgabe Gewerkschaften und die Linkspartei weiterhin in die Verantwortung zu nehmen, um die größtmögliche Einheit im Protest herzustellen – ohne sich dabei an bürgerliche Kräfte zu klammern, die kein Interesse an echten gesellschaftlichen Veränderungen haben, da sie selbst Teil des kapitalistischen Systems sind. Besonders wichtig ist es sich in den Betrieben, Schulen und Unis zu vernetzen. Großes Potenzial bietet auch die Palästinabewegung, denn Rechtsruck, Kapitalismus und Zionismus gehen Hand in Hand. Nur indem wir uns möglichst breit aufstellen, können wir den Krisen unserer Zeit eine sozialistische Perspektive entgegensetzen. Zusammenfassend bedeutet dies, dass Hoffnung auf eine bessere und würdige Zukunft nicht ausreicht, sondern dass diese erkämpft werden muss. Und dass wir uns dabei nicht auf den Staat, sondern auf niemand geringeren als auf uns selbst verlassen können. Dieser Kampf endet nicht in Gießen, sondern fängt gerade erst an. Wo die extreme Rechte Schatten wirft, bringen wir Licht. Wo sie Mauern errichten will, stellen wir uns ihr entschlossen und unbeirrbar entgegen. Ihre Ideologie findet in unserer Welt keinen Platz, keinen Winkel, in den sie ihre Wurzeln schlagen kann. Keinen Millimeter dem Faschismus! Wir sehen uns auf der Straße, in Schule, Uni und Betrieb!
Zora Vesković
