Am Wochenende 6./7. November haben
bei Gorleben rund 50.000 Menschen
gegen den jüngsten Castor-
Transport protestiert. Das war die
bisher größte Protestaktion gegen die
Mülltransporte der Atomindustrie. Noch
im Dezember 2010 und auch im Frühjahr
2011 wird es wieder Castor-Transporte
geben – dann nach Lubmin in
Mecklenburg-Vorpommern.
Hinter der Größe der Castor-Proteste
steckt, dass sich viele Menschen von
der Regierung CDU-FDP vereimert fühlen.
Unter Merkel wird der Atomausstieg
rückgängig gemacht. Eigentlich
sollten bis 2018 alle deutschen Atommeiler
stillgelegt werden. Viele von
ihnen sind einfach alt.
Jetzt hat die Regierung die Laufzeitbegrenzung
dieser Kraftwerke aufgehoben.
Unter vielen Ausnahmen und Klauseln
wird der Atomausstieg faktisch
rückgängig gemacht. Die Atomlobby
macht Druck, denn es geht um viele
Milliarden Euro Gewinn, den die privaten
Atomkraft-Betreiber machen können. Die Atomlobby ist in den Medien und
auf Plakatwänden geschickt zum Angriff
übergegangen: Verteidiger des Atomausstiegs
werden als Träumer dargestellt.
Die Versorgungssicherheit könne
nur durch Atomkraftwerke sichergestellt
werden. Alternative Energien würden
nicht ausreichen. Und vor allem:
Atomkraft sei umweltfreundlich, weil
sie kein Kohlendioxid ausstößt. Eine
geschickte Kampagne, die verdeckt,
dass es eigentlich nicht um die Umwelt
und Versorgungsicherheit geht, sondern
um Profite. Über Unfallrisiken von
alten Kraftwerken und das ungelöste
Problem der Atommüll-Lagerung wird
nicht geredet.
In der schwarz-gelben Regierung
haben die Energiekonzerne einen eifrigen
Diener. Vor diesem Hintergrund
haben es SPD und Grüne leicht, sich
als Alternative darzustellen. Allerdings
garantieren auch SPD und Grüne den
Energiekonzernen hohe Gewinne.
Immerhin wurde auch unter ihnen nicht
nur die Energieversorgung weiter privatisiert.