Gegen Imperialismus, Krieg und Kapitalismus

Wie sich die Dinge auf unserem Planeten in den nächsten Jahren und Jahrzehnten entwickeln werden, lässt sich natürlich nicht genau vorhersagen. Es lassen sich aber ganz klar bestimmte Tendenzen und Dynamiken ausmachen, die sich sowohl aus den grundlegenden Widersprüchen des Systems als auch der aktuellen Konstellation ergeben. Die Geschichte des imperialistischen Weltsystems hat gezeigt, dass es im Rahmen des Kapitalismus keine Lösung gibt.

Die Nachkriegsordnung unter US-Hegemonie war für einige Jahrzehnte stabil und stark genug, um der dramatischen Zuspitzung der Widersprüche entgegenzuwirken und genug Ventile zu bieten, um Druck aus dem System abzulassen. Heute sehen wir jedoch, dass diese Fähigkeit zusehends verloren geht und sich, wie schon in früheren Phasen des imperialistischen Weltsystems, die Spannungen zwischen den imperialistischen Mächten strukturell verstärken.

Die Verlierer:innen des imperialistischen Wettkampfes und der kapitalistischen Krisen sind die Arbeiter:innen, Armen und Unterdrückten weltweit. Sie dürfen sich vor allem nicht vor den Karren des eigenen Imperialismus spannen lassen, egal ob im Namen von „Demokratie“, Religion oder Nationalismus. Denn damals wie heute sind die beteiligten Großmächte nur zwei Seiten der gleichen Medaille.

Es geht somit auch nicht darum, die scheinbar skrupelloseste imperialistische Großmacht als Hauptfeind auszumachen. Die Frage ist nicht, ob die Folterungen der US-Armee im Irak schlimmer waren als die Internierung der Uigur:innen durch China und die Kriegsverbrechen Russlands in der Ukraine heute. Imperialismus ist Teil der kapitalistischen Realität, das heißt auch seine Krisen, Zerstörungen und Kriege. Eine wirkliche Perspektive bietet nur die revolutionäre Überwindung des Kapitalismus durch Kämpfe der Arbeiter:innen und anderer unterdrückter Menschen.

Für uns gilt daher nach wie vor die alte Formel: „Der Hauptfeind steht im eigenen Land.“ Es ist die „eigene“ kapitalistische Klasse (Bourgeoisie), die für die Angriffe auf uns Lohnabhängige verantwortlich ist und unsere Lebensbedingungen weiter verschlechtern will. Es sind die Kapitalist:innen des Westens, die seit Jahrzehnten mittels Standortverlagerungen Arbeitsplätze vernichten, Löhne drücken und Arbeitsbedingungen verschlechtern. Damit haben sie gutes Geld im Ausland verdient und dabei regelmäßig autoritäre Regime gestützt und finanziert. Heute, wo nicht alle Geschäfte mehr so rund laufen und ihnen ernsthafte Konkurrenz erwachsen ist, schreien sie nach Zöllen und Einfuhrbeschränkungen sowie Aufrüstung, Abschottung und Hilfsgeldern. Hinter diesem beginnenden Wirtschaftskrieg zeichnet sich bereits der Weg zu einer militärischen Konfrontation ab.

Der Kampf gegen Imperialismus und Krieg ist mit dem Kampf gegen die eigene Ausbeutung und für die Sicherung des eigenen Lebensstandards verbunden. Wenn die Arbeiter:innen gegen ihre „eigene“ Bourgeoisie Erfolge erringen können, haben sie nicht nur für sich selbst etwas gewonnen, sondern schwächen auch die imperialistischen Ambitionen „ihrer“ Bourgeoisie.

Klimawandel, Krieg, Flucht und Vertreibung, Krise, Teuerung, Repression, Rassismus, Frauenunterdrückung etc.: Die Ursache für den allumfassenden Krisenmodus, in dem wir heute leben, sind letztlich die kapitalistischen Verhältnisse selbst – und sowohl die Ursachen all dieser Probleme als auch ihre Lösung hängen zusammen. Letztlich braucht es einen Sturz der Kapitalist:innen und ihrer Regierungen, sowohl um den irrwitzigen Kapitalismus durch eine solidarische Produktion für unsere Bedürfnisse abzulösen als auch um Kriege zu beenden und zu verhindern.

Für unsere politische Praxis bedeutet das:

· Unterstützung und Organisierung von Kämpfen der Arbeiter:innen

· Anprangern der reaktionären und heuchlerischen Politik der eigenen Bourgeoisie

· Solidarität mit und Unterstützung von Kämpfen von Arbeiter:innen und Unterdrückten gegen die autoritären Regime in ihrem Land (wie etwa gerade im Iran), gelebter Internationalismus .

Johannes Wolf, Wien

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