In den Medien wird seit Tagen über das Mineralölkartell
diskutiert. Wir bemerken es schon seit Jahren:
Ständige Kraftstoffpreiserhöhungen nagen an unseren
Portemonnaies und machen das Autofahren immer teurer.
Das Bundeskartellamt hat nun offiziell festgestellt, dass
es nichts dagegen unternehmen könne. Denn das Fünfer-
Oligopol Aral/BP, Shell, Jet, Esso und Total, welches den
deutschen Tankstellenmarkt mit rund 55 % beherrscht,
würde die Preise nicht absprechen, sondern „nur“
voneinander abschauen.
Kartelle und Wettbewerb
Das Bundeskartellamt stellte eine Studie vor, welche über
einen Zeitraum von 3 Jahren lief. Man kam zu dem Ergebnis,
dass die Marktführer bestimmten Mustern folgen. Zum
einen die üblichen Preiserhöhungen an Wochenenden, vor
den Ferien und vor Ostern.
Jedoch wurde auch bekannt, dass Aral oder Shell genau
im Abstand von 3 Stunden die Spritpreise erhöhen
und danach die anderen 3 Tankstellen nachziehen. Die
Wettbewerbshüter, wie sie auch noch von der Regierung
betitelt werden, sagten desweiteren über das Oligopol:
„… [es hat] eine Struktur, die dem Wettbewerb abträglich
ist, zum Nachteil für die Konsumenten“. Eine ganz neue
Erkenntnis?
Kartelle sind eine ganz natürliche Erscheinung im
Kapitalismus. Mit ihnen verdrängen große Unternehmen
kleinere Konkurrenten vom Markt: Sie bieten einfach
niedrigste Preise (abgesprochen im Kartell) für ihre Waren,
bei denen die kleineren Unternehmen nicht mithalten
können. Sobald diese dann pleite gegangen sind, werden
sie z. B. aufgekauft und die großen Konzerne können sich
noch mehr vergrößern. Anschließend können sich diese
Betriebe der gleichen Branche zusammen schließen und absprechen, für welchen Preis sie ihre Waren verkaufen,
um maximalen Profit rauszuschlagen und sich nicht
gegenseitig unterbieten zu müssen. Damit geht das
hoch gepriesene Prinzip der Konkurrenz über Bord und
Preisabsprachen werden zur Normalität. Wer dann mal
wieder mehr zahlen darf, sind natürlich wir.
Vom Gesetz her sind solche Machenschaften natürlich
illegal, da sie den Wettbewerb einschränken und die
Konkurrenz vernichten, doch…
Kartellbildung lohnt sich…
Selbst die Europäische Union profitiert von den illegalen
Absprachen. Letztes Jahr brachte es ihr nämlich über
3,05 Milliarden Euro Einnahmen an Bußgeldern – das
ist fast ein Drittel ihres Haushalts und ungefähr doppelt
so viel wie im Jahr davor. Für die Kartellsünder lohnt
sich das Geschäft unterm Strich trotzdem noch, da die
Bußgelder immer noch nur einen Bruchteil der hohen
Profite der Großkonzerne ausmachen. So gewinnen beide
Seiten – auf Kosten der Verbraucher und die Regierungen
haben keinen Grund, gegen Kartellabsprachen mehr zu
unternehmen als ein paar Bußgelder zu verhängen.
Die Absprachen für die Preisbildung sind keine neue
Erscheinung. Großes Aufsehen erregten die Absprachen
der vier größten Energie- und Gaskonzerne E.on, RWE,
Vattenfall und EnBW zwischen 2003 und 2006. In den
Gesprächen zwischen den Riesen ging es um Preise und
Marktstrategien für die kommenden Jahre und wie man
eine künstliche Energieknappheit erzeugen könnte. 2009
gab es den bestätigten Verdacht eines Kaffeekartells
zwischen Tchibo, Melitta und Dallmayr. Aber auch die
Medikamentenindustrie weist kartellähnliche Strukturen
auf. Beispielsweise
versuchen große namhafte
Medikamentenhersteller
ihre Patente solange wie
möglich am Laufen zu
halten. Sie setzen ihre
Konkurrenten, welche
billigere Präparate
herstellen, enorm unter
Druck. Z. B. indem sie auf
das Patentrecht pochen und
durch Klagen, welche die
Produktion der Generika
solange wie möglich
verhindern sollen.
… und Konkurrenz soll nur für uns
gelten!
Uns wird tagtäglich erzählt, dass wir
immer schneller und effektiver arbeiten
sollen, denn die Konkurrenz schlafe nicht.
Klar, wir sollen niedrigere Löhne und
noch schlechtere Arbeitsbedingungen
akzeptieren als die Kollegen anderswo.
Und immer noch ein bisschen „flexibler“
werden. Wenn wir uns so gegenseitig
niederkonkurrieren, dann sind die
Einzigen, die davon profitieren, die
Unternehmen.