Yes, we can …

Das dachten sich vor zwei Jahren nicht nur die Amerikaner.
Die „Obama-Mania“ wurde weltweit verbreitet.
Es war eine große Gesundheitsreform geplant, für einen
besseren Klimaschutz wurde geworben und der
Abzug der amerikanischen Truppen aus dem Irak versprochen.

Und nun ist Halbzeit: in den USA waren Wahlen für
den kompletten Kongress und Teile des Senats. Es
gab einen erwarteten Erfolg für die Republikaner, auch
aufgrund des neuen, extrem rechts-konservativen
Flügels, der „Tea Party“. Sie gehen gemeinsam auf die
Straße, um die Regierung zu größerer Sparsamkeit zu
Lasten der Armen zu drängen und keine Verbesserung,
sondern die ersatzlose Abschaffung der staatlichen
Gesundheitsvorsorge, zu fordern. Klingt reaktionär und
abschreckend? Doch was macht diese Tendenz dennoch
so erfolgreich?

Viele wählten sie aus Trotz aufgrund der misslungenen
Politik Obamas und der sozialen Misere in den
USA. Denn auch die Bevölkerung zieht Bilanz aus
Obamas Politik: es sind immer noch Soldaten im Irak,
die Naturkatastrophe im Golf von Mexiko wurde unzureichend
gelöst – Tausende von Menschen warten
immer noch auf die versprochene Hilfe der Regierung
und BP, einer der Hauptspender der Wahlkampagne
2008, kam fast ungestraft davon. Die seliggepriesene
Gesundheitsreform war ein riesiger Flop. Die Arbeitslosigkeit
liegt offiziell bei knapp 10%, unter der Hand
spricht man sogar von bis zu 20%. Die Sozialleistungen
werden gekürzt und das, obwohl die Ausgaben für die
Wahlkampagnen dieses Jahr mit rund 4 Mrd. $ einen
neuen Rekordstand erreicht haben sollen. Genauso
groß wie die Hoffnung damals war, dass ein Mann die
Geschicke eines finanziell und wirtschaftlich zerrütteten
Landes ins Positive lenken könnte, ist nun die
Enttäuschung.

Und wieder einmal zeigt es uns, dass es nicht darauf
ankommt, wer an der politischen Macht ist, sondern
dass nur die Unternehmer, Lobbyisten und Reichen
etwas zu sagen haben. Denn die einzigen, die Politik
in unserem Sinne machen werden, sind nur wir
selbst!

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