23. Mai: Nachbetrachtung zur „Free Palestine“ Demonstration in Düsseldorf

Nach einem intensiven Tag ziehen wir ein erstes Fazit der Free Palestine Demonstration am gestrigen Samstag. Vor knapp einer Woche erreichte uns die Anfrage von zwei nicht politisch organisierten Frauen, die Unterstützung für ihre Demonstration suchten. Schnell stellten wir fest, dass wir das Ziel teilen, uns solidarisch gegen Krieg und Besatzung in Palästina zu stellen, aber uns auch klar von Antisemitismus, Faschismus und Rassismus abzugrenzen. Obwohl wenig Zeit für Mobilisierung und organisatorische Absprachen blieb, haben wir uns entschlossen die Demonstration zu unterstützen und gemeinsam für eine fortschrittliche Palästina-Solidarität zu kämpfen. Diese Unterstützung konnten wir als Organisationen gemeinsam in verschiedenen Aufgaben zur Verfügung stellen. Wir sind froh über unsere Entscheidung und danken den Organisatorinnen für ihren Mut und ihre Initiative!

Über 2.500 Menschen sind gestern auf die Straße gekommen. Während andere Demonstrationen in ähnlicher Größe in den vergangenen Monaten laufen konnten und insbesondere den Querdenkern alles durchgelassen wird, verhinderten Polizei und Ordnungsamt über Stunden, dass unsere Demonstration losziehen konnte, da sie größer war als die maximal erlaubten 250 Personen. Obwohl die Anmelderin betonte, dass gerade in einem laufenden Demonstrationszug Abstände einfacher eingehalten werden können, als bei einer von der Polizei zusammengedrängten Kundgebung, konnten wir am Ende nur mit 250 Personen demonstrieren, während der Rest eine stationäre Kundgebung abhielt.
Diese Entscheidung ist allen Beteiligten sehr schwer gefallen, am Ende blicken wir aber auf eine erfolgreiche Demo und eine erfolgreiche Kundgebung zurück.

Sowohl im Vorfeld, als auch während der Demonstration haben wir uns, ebenso wie die Anmelderin, entschieden gegen Antisemitismus und Faschismus ausgesprochen und betont, dass es sich um einen politischen, keinen religiösen Konflikt handelt. In vielen Reden, auch mit Bezug auf BLM oder Kurdistan, wurde das unter Beifall von Demonstrant*innen aufgegriffen. Leider waren die Lautsprecher für die Größe der Demonstration nicht genügend, so dass nicht alle Durchsagen immer überall ankamen und es vereinzelt zu religiös konnotierten Parolen kam. Neben vielen palästinensischen Fahnen gab es auch einen kleinen linken Block in der Demonstrationen. Türkische Faschist*innen waren auf der Demo so gut wie nicht sichtbar, reaktionäre Gruppen oder Blöcke ebensowenig.

Es gab aber unter den hunderten Plakaten einige wenige, die das Geschehen in Palästina mit dem Holocaust verglichen oder ähnliche Inhalte transportieren wollten. Für uns ist das absolut inakzeptabel und in der Konsequenz eine klare Verharmlosung des Holocaust. Ordner*innen sind gegen diese Plakate konsequent eingeschritten. Diese Plakate und die Personen die sie trugen, waren nicht ansatzweise repräsentativ für diese Demo, auch wenn einzelne Social-Media-Accounts, die die Demo bereits im Vorfeld als antisemitisch diffamierten, dies behaupten. Wir weisen die Falschbehauptung, die Demonstration und ihre Teilnehmer*innen seien antisemitsch gewesen, vehement zurück. Sie ist nicht nur unwahr, sie macht auch die mehrheitlich fortschrittlichen, solidarischen Stimmen von palästinensischen Menschen, von vielen PoC unter den Demonstrant*innen, die mit Rassismus konfrontiert sind, systematisch unsichtbar.

Wir werden die Erfahrungen des heutigen Tages auswerten, uns organisatorisch besser aufstellen um zum Beispiel bei kritischen Inhalten noch schneller und besser organisiert eingreifen zu können und politische Diskussionen führen, wie wir in Zukunft in einer breiten pro-palästinensischen Bewegung für linke internationalistische Inhalte kämpfen können. Wir rufen alle linken Kräfte auf, sich diesem Anliegen anzuschließen.

Interventionistische Linke Düsseldorf (seered)
DKP
SDAJ
Linksjugend Solid
SDS
RSO
Rote Einheit Düsseldorf
Rise Up Düsseldorf

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