Die NPA fortsetzen, um die Dringlichkeit und Aktualität der Revolution zu betonen

Dieser Beitrag unserer französischen Gruppe L´Ètincelle erschien am 14. Dezember 2022 auf deren website „Convergences Révolutionnaires“.

„Die NPA implodiert“, „Philippe Poutou und Olivier Besancenot spalten sich ab“, „die trotzkistische radikale Linke spaltet sich“ … Die Presse hat es nicht versäumt, den Theatercoup, der den Kongress der NPA¹Neue Antikapitalistische Partei vom Wochenende in Saint-Denis geprägt hat, auszuschlachten: Es ist tatsächlich ziemlich ungewöhnlich, dass die Delegierten einer der beiden Hauptplattformen eine einstündige Sitzungsunterbrechung beantragen und den Raum verlassen, um nicht mehr zurückzukehren. Und sich damit begnügen, eine Delegation zu schicken, die denjenigen, die im Saal blieben und den Kongress mit der anderen Hälfte der Kongressteilnehmer:innen fortsetzten, eine Erklärung übermittelte. Hinter den Schlagzeilen der Presse kann man sich natürlich das höhnische Gelächter einiger Redakteur:innen vorstellen, die weit davon entfernt sind, die Revolutionär:innen und ihre Parteien im Herzen zu tragen. Sagen wir ganz offen, dass sie keinen Grund haben, sich zu früh zu freuen. Keiner der Kongressteilnehmer:innen, weder die 102 Delegierten der Plattform B von Philippe Poutou noch die 95 Delegierten der Plattform C, haben vor, den Kampf für ein Ende der kapitalistischen Gesellschaft und ihrer Barbarei hier zu beenden. Dieses Mal hätten wir allerdings gut auf diese Medienpräsenz verzichten können. Denn tatsächlich ist es so: Die NPA hat sich anlässlich dieses Kongresses in zwei Teile gespalten. Dies ist ein Ergebnis, das wir bedauern und gegen dessen Eintreten wir seit Monaten ankämpften.

Eine fragwürdige und stark umstrittene Trennung

Am Samstag gegen 14 Uhr beschlossen die anwesenden Pf-B-Delegierten also, den Kongresssaal zu verlassen … und nie wieder zurückzukehren. Nur eine Delegation von ihnen kam, um zu verkünden, dass sie nunmehr die Unmöglichkeit feststellten, die NPA gemeinsam fortzusetzen. Dabei hatte keine der örtlichen Vollversammlungen, die dem Kongress vorausgegangen waren, für diese Spaltung gestimmt. Ein Antrag „Die NPA fortsetzen“ hatte sogar 58,4 % der Stimmen und nur 22,4 % Gegenstimmen erhalten, und das bei 80 % aller Stimmberechtigten in den Wahl-Vollversammlungen²Das sind die Basis-Vollversammlungen, bei denen über die vorliegenden Plattformen und Anträge abgestimmt wird und dementsprechend dann Delegierte der Plattformen zum Kongress entsendet werden. Über Anträge wird allerdings nur abgestimmt, wenn ein:e Antragsbefürworter:in sie einbringt. Das war offenbar in 5 Versammlungen nicht der Fall (was aber nicht automatisch heißt, dass diese 5 geschlossen gegen den Antrag gestimmt hätten), da er in 38 von 43 eingebracht werden konnte (die Plattform A, die 6 % der Stimmen erhielt, war ebenfalls gegen die Spaltung). Auf dem Kongress selbst hatte noch keine Abstimmung stattgefunden, weder über diesen Antrag noch über die Stellungnahmen einer paritätischen Kommission zum Funktionieren, der Genoss:innen aller Tendenzen angehörten und die nach einigen Wochen Arbeit Vorschläge zu den Bedingungen und Möglichkeiten einer engeren Zusammenarbeit zwischen den Tendenzen machte – die von allen hätten angenommen werden können.

Bisher verpflichtet diese Entscheidung nur die Kongressdelegierten der Plattform B und nicht die NPA als Ganzes. Umso mehr, als sich unter den Kongressdelegierten, die gegen jegliche Spaltung waren, der gesamte Jugendsektor der NPA mit über 400 Aktivist:innen befand, sowie die meisten Impulsgeber:innen und Aktivist:innen aus den Betriebssektoren der Partei (Verkehr, Post, Automobil, Gesundheit, usw.) wie auch Animationsteams von Städten (Paris, Lille, Straßburg, Nantes, Lyon, Grenoble, Bordeaux, Marseille) und von Départementsverbänden (91, 92, 94, Gironde). Warum sollte man sich von dem dynamischsten Teil der Organisation abschneiden? Eine besonders schlechte Wahl zu einem Zeitpunkt, an dem die NPA um etwa 500 Aktivist:innen gewachsen ist, unter anderem dank einer erfolgreichen Präsidentschaftswahlkampagne „Poutou 2022“, nach mehreren Jahren sozialer Kämpfe, in die sich die Revolutionär:innen breit eingebracht haben. Ein unbestreitbarer Zugewinn, auch wenn er sich nicht in dem äußerst schwachen Ergebnis von rund 0,8 Prozent für den NPA-Kandidaten (noch weniger für die Kandidatin von Lutte Ouvrière) widerspiegelte. Erinnern wir daran, dass die erste Runde der Präsidentschaftswahlen von einer Begeisterung für Jean-Luc Mélenchon geprägt war (die sich nicht in den Ergebnissen der Nupes wiederfand, die er für die folgenden Parlamentswahlen initiierte), der sich als Champion einer „nützlichen Wahl“ präsentierte, der ein Zweitrundenduell zwischen Macron und Le Pen verhindern würde.

„Mit der FI arbeiten“ statt mit der eigenen Partei?

„Man kann und man muss mit der France Insoumise arbeiten“. Das erklärte Philippe Poutou am Abend des ersten Kongresstages, als die Debatten gerade erst begonnen hatten, gegenüber dem Fernsehsender BFM-TV. In der Tat war der Spaltungswille eines Teils der scheidenden Führung der NPA politisch motiviert. Die Spaltung wurde durchgeführt, um diese Politik in Richtung der NUPES und der FI fortzusetzen. Die Versuche einer politischen Öffnung hin zur bürgerlichen Linken, die im Namen der „Einheit“ verfolgt werden und sich in der Regel auf dem Gebiet der Wahlen konkretisieren (dem exklusiven Terrain der Parteizentralen dieser Linken, die das Terrain des Klassenkampfes zum Sturz der bürgerlichen Gesellschaft längst verlassen haben!), haben die Geschichte der NPA geprägt und bereits 2012 zu einer bedeutenden Spaltung geführt, als die GA (Antikapitalistische Linke) die Partei verlassen hat, von der sich ein Teil tatsächlich der Bewegung von Jean-Luc Mélenchon angeschlossen hat. Bei den Kommunalwahlen 2020 wurde Philippe Poutou in Bordeaux auf einer Wahlbündnisliste in den Stadtrat gewählt (die zwar als eine aus der Gelbwestenbewegung hervorgegangene Kampffront präsentiert wurde), aber dennoch dadurch gekennzeichnet war, dass auf besagter Liste ein Abgeordneter der FI vertreten war. Weitaus fragwürdigere Bündnisse mit der LFI und ohne Gewinn jeglicher Art für die NPA wurden bei den Regionalwahlen 2021 geschmiedet, und nun die letzte Episode im Juni 2022, als sich die NPA-Führung für die politische Unterstützung der NUPES-Listen entschied. Entscheidungen, die eine Orientierung widerspiegeln, die eine politische Sackgasse ist. So sehr Revolutionär:innen in allen Kämpfen, an denen sie teilnehmen oder die sie sogar anführen, punktuelle Zusammenarbeit mit anderen gewerkschaftlichen und politischen Strömungen suchen müssen, wobei die allgemeinen Interessen derjenigen, die kämpfen, als Kompass dienen, so sehr sind politische Bündnisse, in denen die Revolutionär:innen aufgrund ihrer momentanen Schwäche hinter den Reformist:innen quasi verschwinden, – von wenigen Ausnahmen abgesehen – abzulehnen, denn es geht um die Sichtbarkeit ihres eigenen revolutionären Programms. Das hat nichts mit den Blendwerken der Reformist:innen zu tun, die behaupten, dass sich das Schicksal der Arbeitenden durch einen Stimmzettel für bürgerliche Politiker:innen ändern könnte oder durch die Kühnheit ihrer parlamentarischen Gefechte hinter den geschlossenen Türen des Parlamentsgebäudes Palais Bourbon (garniert mit dem Einsatz des § 49.3³Verfassungsparagraf, der es erlaubt, Gesetze auch ohne parlamentarische Debatte zu verabschieden. Wenn die Regierung auf diesen Paragrafen zurückgreift, kann nur ein Misstrauensvotum die Annahme des Gesetzes verhindern).

Trotz des niedrigen Ergebnisses der NPA bei den Präsidentschaftswahlen hat die Präsenz des Kandidaten einer revolutionären Partei, Philippe Poutou, – dessen Kampagne wir mit all unseren Kräften geführt haben – es ermöglicht, revolutionäre Ideen und ein revolutionäres Programm zum Ausdruck zu bringen und ein Sprachrohr für einen Teil der Wut der arbeitenden Klassen zu sein. Ja, die Arbeiter:innenklasse kann ihr Schicksal durch Kämpfe und nur durch Kämpfe ändern, vor allem, wenn sie sich ausweiten und zu politischen Tatsachen werden. Auch wenn die Ergebnisse der radikalen Linken, von Philippe Poutou oder Nathalie Arthaud, sehr schwach waren, was uns durchaus bewusst ist, waren viele Arbeitende und Jugendliche dennoch empfänglich für ihre Anprangerung des Kapitalismus und die Notwendigkeit, gegen das System zu kämpfen – und drückten dies mit der Formel aus: „Mélenchon an der Wahlurne, aber Poutou auf der Straße.“ Wenn die NPA bei den nächsten Wahlen verschwinden würde, wie sie es bei den letzten Parlamentswahlen getan hat, um sich an die Fersen einer Nupes zu heften, deren Führer:innen jedoch momentan nicht bereit sind, ihr einen Platz zu geben, was bliebe dann noch übrig? Nur Mélenchon? Als Premierminister, wie er es selbst anstrebt, auch unter dem Präsidenten Macron?

Im Herzen der sogenannten Diskussionen über die Ausrichtung

Das ist es, was die Diskussionen in der NPA seit einigen Monaten und Jahren dominiert, mit der Drohung, die dumpf und stotternd blieb, aber dennoch hörbar war, dass die Entscheidung für diese Ausrichtung mit einer Spaltung einhergehen müsse, die wir nicht wollten und die wir bis zum Schluss bekämpft haben. Daraus sind am Wochenende zwei NPAs hervorgegangen, die unserer Meinung nach zusammenarbeiten könnten und sollten und dies durch gemeinsames sichtbares Auftreten, z. B. in ihrer Presse, zeigen. Um unsere Verantwortung gegenüber einem breiten Milieu zu zeigen, für das die NPA und ihre Sprecher:innen eine Referenz sind. Aber die Perspektive der Genoss:innen der Plattform B der scheidenden Führung scheint wohl vielmehr zu sein – wenn auch nur bruchstückhaft und konfus zum Ausdruck gebracht –, einen Platz in der Galaxie um Mélenchon zu finden. So wie ihn Genoss:innen, die die NPA nach 2012 verlassen haben, mehr oder weniger gefunden haben (in der Form von Abgeordnetensitzen). So wie ihn auch Genoss:innen der POI⁴Parti Ouvrier Internationaliste, eine weitere trotzkistische Organisation in Frankreich gefunden haben (die einen Parlamentssitz errungen haben). Das entspricht der vorherrschenden Linie oder Tendenz der IV. Internationale (ehemals Vereinigtes Sekretariat, der einige NPA-Führer:innen angehören), die ihre nationalen Sektionen ermutigt, sich in „Linksblöcken“ oder anderen „Einheitsbündnissen“ zu verschmelzen … um sich in Wirklichkeit darin zu verlieren – aber es wird nie eine Bilanz gezogen.

In ihrer Erklärung nach dem Kongress berufen sich die Genoss:innen der Pf B auf eine „historische Legitimität“ der LCR. Wahrscheinlich die jener politischen Strömung – die nicht die gesamte LCR war –, die Fusionen zwischen Revolutionär:innen und sogenannten Linksreformist:innen oder sogar ausgewiesenen Reformist:innen befürwortete, unter dem Vorwand notwendiger Bündnisse, unter anderem um eine Front gegen eine bedrohliche extreme Rechte zu bilden. Das ist eine andere Diskussion. Aber dieser Kampf um die Legitimität ist lächerlich. Die NPA, die bald vierzehn Jahre alt ist, ist das kollektive Eigentum derjenigen, die dazu beigetragen haben, sie zu dem zu machen, was sie ist, eine Partei, die heute zusammen mit Lutte Ouvrière die radikale Linke in diesem Land prägt und deren Verschwinden mit allen Mitteln verhindert werden muss.

Wir setzen also die NPA fort, lieber zweimal als einmal!

Die große Mehrheit des Proletariats und der Jugend wird trotz des ein paar Tage dauernden Medienrummels dieser Spaltung wahrscheinlich gleichgültig gegenüberstehen oder Schwierigkeiten haben, dieser neuen Episode der Verantwortungslosigkeit der radikalen Linken zu folgen. Unter den Arbeitenden und Ausgebeuteten stehen ganz andere Sorgen im Vordergrund: Wie schafft man es nicht zu frieren, trotz Stromausfällen und in die Höhe schießenden Gas- oder Stromrechnungen? Wie über die Runden kommen angesichts der schwindelerregenden Preissteigerungen und der nicht mithaltenden Löhne?

Gerade angesichts dieser Herausforderungen ist diese Spaltung eine unverantwortliche Entscheidung. Wir wollen eine revolutionäre und kommunistische Partei der Arbeitenden aufbauen, die unserer Klasse und ihren Kämpfen genauso nützlich und treu ist wie es der Unternehmensverband MEDEF und die staatlichen Repressionsorgane für die Bourgeoisie sind, die Klasse, die wirtschaftlich und politisch die Kontrolle über diese ausbeuterische und unterdrückerische Gesellschaft hat. Es ist dieser Anspruch, der uns leitet bei Entscheidungen über unsere Aktivitäten und unsere Ausrichtung. Die NPA ist zwar nur eine kleine Partei, aber sie ist wichtig. Sie ist ein Bezugspunkt, um Perspektiven zu bieten, während sich die kapitalistische Offensive verschärft. Der Versuch, sie durch eine Spaltung zu zerschlagen, ist schlicht unverantwortlich … und wir werden dafür sorgen, dass sie sich als unzerbrechlich erweist.

Wie sehen wir die Zukunft? Unsere Priorität ist es, die NPA mit allen Aktivist:innen fortzuführen, die dies wünschen, unabhängig von der Plattform, für die sie gestimmt haben, unabhängig von der Tendenz oder Fraktion, mit der sie verbunden sind (denn das Fraktionsrecht, das auch organisierte Fraktionen einschließt, besteht in der NPA), und selbstverständlich mit allen Aktivist:innen ohne Tendenzzugehörigkeit. Wir haben viel Arbeit vor uns, um unsere aktivistische und politische Präsenz in der Arbeitswelt und unter der Jugend weiter zu stärken. Langfristig ist das unsere Priorität. Denn außerhalb davon gibt es keine Rettung, nicht im Klassenkampf und nicht einmal, um auf die politische, gewerkschaftliche oder in NGOs aktive Linke Einfluss zu nehmen.

Macron hat gerade angekündigt, die Ankündigung des Angriffs auf die Renten auf den 10. Januar 2023 zu verschieben. Wir für unseren Teil haben nicht die Absicht, die Vorbereitung der Mobilisierung aufzuschieben, die nötig sein wird, um ihn dazu zu bringen, sie zurückzuziehen!

Die bekanntesten landesweiten Sprecher der NPA, Philippe Poutou und Olivier Besancenot, haben sich abgespalten, um ihre Hoffnungen auf die FI zu richten. Auf Seiten der Pf C sind zwar nur wenige Aktivist:innen einer breiteren Öffentlichkeit bekannt. Doch die fast 700 NPA-Aktivist:innen, die für unsere Plattform gestimmt haben, sind denjenigen bekannt, mit denen sie zusammen gekämpft haben, und die zählen: Gelbwesten, die 2018 die Kreisverkehre blockiert und Macron zum Zittern gebracht haben; Arbeitende, die bei den letzten großen Streiks bei Bahnen und Bussen 2019 Streikkomitees gebildet haben; kämpfende illegalisierte Migrant:innen wie die Deliveroo-Leute in Nantes 2021; Jugendliche, die Kämpfe für freien Unizugang für alle geführt haben; andere Jugendliche (oder dieselben), die von dieser Gesellschaft empört sind und in ökologischen oder feministischen Kämpfen getroffen wurden und sich seitdem bei den Treffen des Jugendsektors zusammenschließen kommen.

Das sind die Menschen, an die wir uns wenden wollen, um dazu beizutragen, dass sich so starke Mobilisierungen wie möglich entwickeln. Denn wir müssen alle unsere Hoffnungen auf eine Revanche in unsere Kämpfe setzen und nicht in irgendein x-tes linkes Wahlbündnis. Wir wollen mit den Rebellierenden von heute eine revolutionäre kommunistische Partei aufbauen. Für die kommenden Kämpfe hierzulande wie auf internationaler Ebene, mit einem Milieu von Revolutionär:innen, deren größter Fehler darin besteht, dass sie nicht danach streben sich zu verbünden, sondern im Gegenteil jeden Vorwand zur Spaltung zu nutzen scheinen. Auch hier gibt es noch viel zu tun! Aber das ist der Sinn unseres Aufrufs, „die NPA fortzusetzen“, alle gemeinsam.

13. Dezember 2022, Vladimir Akali

1 Das sind die Basis-Vollversammlungen, bei denen über die vorliegenden Plattformen und Anträge abgestimmt wird und dementsprechend dann Delegierte der Plattformen zum Kongress entsendet werden. Über Anträge wird allerdings nur abgestimmt, wenn ein:e Antragsbefürworter:in sie einbringt. Das war offenbar in 5 Versammlungen nicht der Fall (was aber nicht automatisch heißt, dass diese 5 geschlossen gegen den Antrag gestimmt hätten). Alle Anmerkungen vom Übersetzer

2 Verfassungsparagraf, der es erlaubt, Gesetze auch ohne parlamentarische Debatte zu verabschieden. Wenn die Regierung auf diesen Paragrafen zurückgreift, kann nur ein Misstrauensvotum die Annahme des Gesetzes verhindern.

3 Parti Ouvrier Internationaliste, eine weitere trotzkistische Organisation in Frankreich