Die kapitalistische Welt erscheint wie ein Irrenhaus.
Aus der „griechischen Krise“ ist in kurzer Zeit eine
„Krise des Euros“ geworden. Dabei haben diese
Bezeichnungen nichts mit der Realität zu tun. Die
offenkundig ernste Krise ist weder „griechisch“
noch auf den Euroraum beschränkt.
Haste mal 750.000.000.000 €?
Es bedurfte nur zweier Wochenenden, um milliardenschwere
Rettungspakete zu schnüren. Mit dem
110 Milliarden-Euro-Hilfspaket für Griechenland
vom 2. Mai wurde versprochen, dass damit die
Spekulation eingedämmt und „die Märkte“ stabilisiert
würden. Doch diese Hoffnung hatte sich innerhalb
weniger Tage erledigt. Die Zinsen für griechische
Darlehn mit 2-jähriger Laufzeit stiegen weiter
auf 18,5%, während der deutsche Staat für vergleichbare
Darlehn immer weniger zahlen muss,
zuletzt 0,6%. Portugal und Spanien gerieten zunehmend
in den Strudel der Spekulation, d.h. sie
gelangten ins Visier gigantischer Kapitalanleger,
die sich auf der Suche nach dem höchsten Profit
wie Heuschrecken über ein Land nach dem anderen
hermachen. Der Eurokurs selbst sank immer
weiter und verlor seit Anfang des Jahres 14% seines
Wertes.
Diesen Montag kündigten die europäischen Regierungschefs
ein noch größeres „Hilfspaket“ an.
Diesmal geht es um 750 Milliarden Euro, wovon
250 Milliarden vom Internationalen Währungsfond
IWF beigesteuert werden. Und einige weitere Maßnahmen
kommen hinzu, um frisches Geld in die Finanzmärkte
zu werfen.
„Hilfe“ für wen? Für die Banken und Konzerne!
Diese Banken und Spekulanten sind schon einmal
gerettet worden… vor weniger als zwei Jahren, als
nach dem Krach von Lehman Brothers im September
2008 bereits das ganze Bankensystem gelähmt
war. Alle Staaten sind ihren Banken zur Seite gesprungen
und haben innerhalb weniger Wochen
unglaubliche Milliardenbeträge in das Finanz-Casino
geworfen. Die Staaten, und nicht nur Griechenland,
haben sich verschuldet, um die Banker zu retten…
und die haben wieder begonnen zu spekulieren,
aber dieses Mal gegen die Staaten selbst. Der
Hund beißt nicht die Hand, die ihn füttert? Doch!
Denn auf der Suche nach höchsten Renditen, die
wegen Überproduktion und Auftragsmangel nicht
mehr im Produktionssektor zu erreichen sind, ist ihnen
jedes Mittel recht. Staatsschulden und Währungen
sind ihr Spielgeld. 3 Billionen € werden täglich
bei Spekulationen mit Währungen umgesetzt.
Und was bietet die europäische Politikerriege als
„Lösung“ an? Dasselbe wie 2008, was doch so offensichtlich
gescheitert ist.
Kapitalisten und Banker leben über unsere Verhältnisse
Sie haben mit dem „Hilfspaket“ lediglich das Risiko,
dass eines der Euro-Länder seine Schulden nicht
mehr bezahlen kann, auf mehrere Schultern verteilt.
Ein gigantischer Verschiebebahnhof, der vielleicht
verhindert, dass Griechenland und Spanien
weniger schnell finanziell zusammenbrechen. An
der Verschuldung ändert sich nichts. Die europäischen
Regierungschefs können nicht einmal sicher
sein, dass durch diese Maßnahmen die Spekulation
weniger wird. Die Banker und Unternehmer sind
zufrieden und beglückwünschen die europäischen
Regierungen zu dieser „längst überfälligen Reaktion“
und fordern zugleich einen „beherzten Sparkurs
bei den Sozialausgaben“, so wie die Deutsche
Industrie- und Handelskammer.
Einen solchen „beherzten Sparkurs“ erlebt die griechische
Bevölkerung bereits als Angriff auf ihre Lebens-
und Arbeitsbedingungen. Das ist der Grund,
warum die griechische Bevölkerung seit Monaten
immer wieder streikt und protestiert.
Merkel versicherte: „Wir schützen das Geld der
Menschen in Deutschland.“ Aber Geld ist nicht
gleich Geld und nicht alle Menschen sind gleich.
Was die Arbeitenden, die Rentner und Arbeitslosen
angeht, so haben Merkel und ihre Politikerfreunde
längst angefangen, die kommenden sozialen Angriffe
vorzubereiten. Die Arbeitenden sind gezwungen,
sich gegen dieses irre kapitalistische System
und die geplanten Einschnitte zu verteidigen. Aber
darüber hinaus ist es zur Verteidigung der Interessen
der Bevölkerung immer dringender, diese kapitalistischen
Spielregeln, die ungerecht und verrückt
sind, abzuschaffen und die kapitalistische Klasse
zu enteignen, die die Gesellschaft in eine Katastrophe
führt.