2010 – Das war´s: Europa versinkt in der Wirtschaftskrise
…Wirklich ganz Europa? Nein! In einem kleinen Land in
der Mitte – Deutschland – gibt es gerade einen tollen
Aufschwung! Es werden Jobs geschaffen, viele Unternehmen
machen super Gewinne. Siemensaktionäre
freuen sich über so viele Milliarden Gewinn in 2010 wie
nie zuvor. Die Stimmung ist auf den Champagner-Parties
auch bei anderen Exportunternehmen und Banken super.
„Wir Deutschen sind zuversichtlich“, titeln die Zeitungen.
Ein Blick ins Portmonee und auf den billigen Sekt
lässt viele fragen, ob sie auch zu diesen „wir“ gehören.
Politiker-Märchenstunde
Wir, die „lieben Mitbürgerinnen und Mitbürger“ sind zwar
diejenigen, denen der Verdienst für den Aufschwung zukommt.
Da lässt sich kein Politiker lumpen. Aber bleibt
da nicht so Manchem das Lachen im Hals stecken? Die
Arbeitsbedingungen haben sich verschlechtert, manchmal
auch die Bezahlung. Immer mehr werden als Leiharbeiter
billig abgespeist. Mit dieser Situation im Kopf klingt
„Ihr Verdienst“ wie ein schlechter Scherz! Und die Liste
an Dingen, deren Preise Anfang 2011 steigen, ist beeindruckend:
Strom, Krankenversicherung, Fahrpreise und
vieles mehr. Nur die Löhne steigen nicht, von ein paar 20
Cent hier und da abgesehen, was ja nicht wirklich „Lohnerhöhungen“
sind.
Da wird ganz schön viel Krach nötig sein von Seiten der
Arbeiterklasse, damit sich was an dieser Ungerechtigkeit
ändert und das neue Jahr 2011 nicht nur mit schnöden
Worten vorbeigeht.
Dank EU – die Rettung von deutschen Profiten
Der größte Skandal 2010 ist der: Die Banken und Finanzinstitute,
die vor zwei Jahren von allen Staaten mit Milliarden
Euro und Dollar vor dem Kollaps bewahrt wurden,
fahren schon wieder so viel Gewinne ein, dass sie nicht
mehr wissen, wohin mit all der Kohle. Sie spekulieren mit
diesen Milliarden und stürzen sich hierfür auf die Staatsschulden.
Griechenland, Irland, Spanien und andere können
ein Lied davon singen.
Die enormen Verschuldungen Griechenlands, Irlands
und Spaniens wären aber ohne kräftige Beteiligung deutscher
Banken und Konzerne nicht möglich gewesen. Sie
haben daran verdient. Und eben diese Banken und Konzerne
ließen sich durch Kredite und Sparmaßnahmen
zum zweiten Mal retten, die die EU geführt von Deutschland
und Frankreich den europäischen Ländern aufzwang.
Die Begleitkampagne der Medien, die sich in den
Dienst dieser Geldgeier stellten, war genauso skandalös.
„Faule, korrupte Griechen!“, hieß es. Die deutschen
Superreichen lachen sich bei solchen Ammenmärchen
ins Fäustchen! Das Märchen mit der „Faulheit“ der anderen
zog schon nicht mehr bei den irischen Arbeitern. Und
hierzulande haben Merkel und Co. sogar gelobt, dass die
Arbeitenden „alle Tag für Tag ihre Arbeit machen“.
Schön gesagt. Doch das Ergebnis ist überall gleich: zahlen
soll die Bevölkerung.
Unsere Wünsche für 2011
Aber wenn wir schonmal bei der Bilanz sind, dann lässt
sich auch was Positiv hervorheben: die Proteste in vielen
Ländern Europas.
Alle Regierungen Europas haben Sparprogramme und
Rentenreformen durchgepeitscht. Aber sie hätten es
doch lieber dezenter mit einem kleinen Federstrich erledigt.
Die wochenlangen Streiks und Protesttage in Frankreich
im November, der Generalstreiktag in Spanien im
September, im Dezember der Streik der spanischen
Fluglotsen sowie Studentenproteste in Italien und Großbritannien…
„Den Menschen Arbeit, der Jugend Zukunft,
dem Alter Sicherheit, Nein zur Reform“ oder „Der Kapitalismus
schafft Arbeitsplätze… auf den Friedhöfen und
Polizeirevieren“ war auf Transparenten zu lesen. Protestierende
entrollten auf der Akropolis in Athen ein Transparent
mit dem Slogan: „Bevölkerungen Europas, erhebt
Euch“. Die Politiker konnten öfter als ihnen lieb war, die
Bevölkerung auf den Straßen sehen.
2010 haben die Arbeitenden in Europa angefangen, den
Kopf zu heben, und sich den Spardiktaten widersetzt.
Auch hierzulande müssten sich die Kapitalisten warm anziehen,
wenn die Arbeitenden es schaffen würden, sich
hinter konkreten Forderungen zu organisieren. Eine Million
waren Sylvester am Brandenburger Tor? Eine
Million am 1. Mai am Brandenburger Tor könnte diese
Entschlossenheit sichtbar machen.
Wenn Ende 2011 wieder Bilanz gezogen wird und
Merkel sich beklagt, die „lieben Mitbürgerinnen und
Mitbürger“ wären dieses Mal gar nicht „lieb“ gewesen,
hätten gar Verbesserungen der Arbeitsbedingungen erkämpft
und die Gewinne der Unternehmen
geschmälert… ja dann dürfte es ein gutes neues Jahr geworden
sein.