Weder Linkspartei noch Wagenknecht: Welche Alternative für die Linke?

2024 jährt sich zum 104. Mal die Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. Wir wollen diesen Anlass für eine Diskussionsveranstaltung am 13. Januar 2024 um 18:30 Uhr im Haus der Demokratie in Berlin nutzen, um über die aktuelle Krise in der Welt und Möglichkeiten eines Bündnisses der klassenkämpferischen Linken auch bei Wahlen unabhängig vom Reformismus zu diskutieren. Wir laden alle kämpferischen Organisationen/Gruppen/Initiativen und Aktiven zu diskutieren und ihre eigenen Ideen, Perspektiven und Kritiken mitzubringen.

Inflation, Kriege in der Ukraine und in Gaza und die Aufrüstungspläne der Regierung sorgen für einen deutlichen Rechtsruck der Parteien und der Gesellschaft. Gleichzeitig droht die Regierung offen mit Kürzungen beim Bürgergeld und in anderen sozialen Bereichen. Ob Klimakatastrophe oder AfD: Die aktuelle Lage stellt uns vor große Herausforderungen.

Gleichzeitig ist DIE LINKE in einer tiefen Krise. Über die Ursache und Schlussfolgerungen gibt es verschiedene Meinungen. Mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat sich eine erste große Abspaltung in Stellung gebracht, die einen restriktiveren Kurs gegen Geflüchtete und eine Ablehnung von stärkerem Klimaschutz und identitätspolitischen Fragen fordert.

Was aber bedeutet das für uns – die klassenkämpferische Linke – die dringend praktische Antworten auf die aktuellen Herausforderungen brauchen? Kann die DIE LINKE oder die BSW uns eine Perspektive bieten? Oder brauchen wir stattdessen eine Vereinigung unabhängig vom Reformismus? Wie kann diese aussehen – welche Organisationen, Gruppierungen oder Bündnisse sollen sich daran beteiligen? Was sind die inhaltlichen Knackpunkte dafür?

Im Gegensatz zur Partei DIE LINKE oder zum BSW sind für uns Mobilisierungen und Kämpfe entscheidend, um gesellschaftliche Veränderungen durchzusetzen, nicht Wahlkämpfe und Regierungsbeteiligungen. Doch ein solches Mobilisierungs- und Kampfprogramm kann und sollte auch in Wahlkampfzeiten durch eine Kandidatur popularisiert werden.

Wir denken daher, dass der Aufbau einer Wahlfront, die sich zum Ziel setzt im Klassenkampf verankert zu sein, ein wichtiger Schritt sein kann, eine vom Reformismus unabhängige Front der kämpferischen Linken in Deutschland aufzubauen. Wir sind uns aber bewusst, dass es hier verschiedene Positionen gibt. Wir wollen diesen Positionen einen Raum geben, Kritiken und Bedenken diskutieren, aber eben auch konkrete Bedingungen für den Aufbau eines solchen Wahlbündnisses.

Aufrufende Organisation:
Revolutionär Sozialistische Organisation (RSO), Berliner Aktion gegen Arbeitgeberunrecht (BAGA), Revolutionäre Internationalistische Organisation (RIO)

Ebenso wird die Gruppe Arbeiter:innenmacht (GAM) mit auf dem Podium sitzen.