Revolutionär Sozialistische Organisation

Samstag, 15. September: Wie kann der Rechtsruck gestoppt werden?

Donnerstag 6. September 2018

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Flugi
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„Die Herren machen das selbst, dass der gemeine Mann ihnen Feind wird.“ Das erkannte schon vor 500 Jahren Thomas Müntzer, Prediger in eben jenem Sachsen, das uns in den letzten Wochen mit Nachrichten über rechte Mobilisierungen in Chemnitz und den Widerstand dagegen beschäftigt. All die Jahre lebten wenige reiche Herren (und Damen) auf Kosten der vielen Arbeitenden – und boten der Bevölkerung immer wieder Sündenböcke an, um von sich abzulenken.

Das Vorstehende ist Dir alles zu plakativ und vereinfacht?

Gut, werden wir konkret. In der Septemberausgabe des Magazins „Bilanz“ ist die alljährliche Liste der 1000 reichsten Deutschen veröffentlicht. Es geht ihnen wirklich gut, den Herren (und Damen) an der Spitze der deutschen Nahrungskette. Um 13 % ist ihr Vermögen im letzten Jahr gewachsen. (Wie hoch war Deine letzte Lohnerhöhung?). Die deutsche Wirtschaftsleistung wuchs in der gleichen Zeit um 2,2% - ihr Anteil am Kuchen wächst also weiter. Insgesamt verfügen sie nun über mehr als 1 Billion € - das ist das Dreifache des jährlichen Bundeshaushalts. Gleichzeitig stagnieren die Reallöhne. Der Niedriglohnsektor und prekäre Beschäftigungen – und in der Folge Altersarmut - sind weiter auf dem Vormarsch. Die öffentliche Infrastruktur, Verkehr, Bildung, Gesundheitswesen, Wohnungen, Renten, sind durch neoliberalen Sparzwang an den Rand des Zusammenbruchs gebracht. Es gibt also mehr als genug Gründe, wirklich „besorgt“ zu sein und dies sind auch die realen Sorgen von Millionen Menschen in Deutschland.

Und doch reden die Medien nur über Flüchtlinge

Schauen wir uns die Presse an, scheint es nur ein einziges Thema zu geben, das die Volksseele zum Kochen bringt – Migranten! Von „Bild“ bis „Spiegel online“, von Anne Will bis Plasberg - „Haben wir heute eigentlich schon von Flüchtlingen gesprochen?“. Das deutsche Kapital erstickt fast an seinem Reichtum – aber daran, dass Oma nicht genug Rente hat, ist das neue Handy von Achmed schuld?! Wollt ihr mich verarschen? - Ja, genau das wollen sie. So ist es durchaus nicht zufällig, dass die Rechten durch die Politik der Etablierten von CDU/CSU, SPD, FDP, Grünen und Die Linke immer stärker werden – einer Politik im Interesse der Reichen.

#wirsindmehr

Zehntausende protestieren unter dem Motto „Wir sind mehr“ gegen die rassistischen Proteste. Noch sind „wir“ mehr, was auch immer dieses wir bedeuten soll. Denn ein guter Teil dieses „wir“, wie die SPD, CDU oder Unternehmensverbände stehen hinter einer neoliberalen Politik, auf dessen Nährboden der sozialen Ungleichheit der Rassismus wächst. Deswegen brauchen wir eine linke und keine rein bürgerliche und humanistische Antwort auf die Proteste in Chemnitz, denn wir müssen das Problem des Rassismus an der Wurzel besiegen.

Kein rein sächsisches Problem

Und doch ist der einzige Weg, die weitere Rechtsentwicklung zu stoppen, gemeinsam den Widerstand gegen die Politik der Herrschenden zu entwickeln, vor allem in den Betrieben, in den Wohngebieten, Schulen und Universitäten. Jeder gewonnene Streik, jede verhinderte neoliberale Schweinerei macht uns stärker und selbstbewußter und zeigt uns und allen Arbeitenden, wer unsere Feinde und wer unsere Verbündeten sind. Ein Weg, der übrigens vor 150 Jahren gerade in Sachsen begonnen hat. Hier wurde die erste moderne deutsche Gewerkschaft gegründet. Überlassen wir also weder Sachsen noch den Rest der Welt den Rassist_innen und Faschist_innen.


Welches also die richtige Antwort auf den Vormarsch der Rechten sein sollte – das wollen wir mit Dir diskutieren:

Samstag, 15.09 um 18 Uhr im K9

Kinzigstr. 9 | 10247 Berlin | U-Samariterstraße


Marx
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