Revolutionär Sozialistische Organisation

Macron fürchtet sich jetzt vor der “Gerinnung der aufbrausenden Protestbewegungen”. Am 19. April : Alle zusammen !

Donnerstag 19. April 2018

Hier eine Übersetzung des Editorials unserer Aktivisten von L’Etincelle in Frankreich vom 16. April 2018:


Am 15. März – vor einem Monat- erklärte Macron, er « habe nicht das Gefühl, dass man im Land wütend sei ». Aber am vorigen Sonntagabend, bei einem Fernseh-Interview mit den Journalisten Edwy Plenel und Jean-Jacques Bourdin, gab er zu, dass « das Land wütend sei ». Für ihn wäre es schwer gewesen, dies zu verneinen. In Rouen wurde er von Krankenpflegerinnen attackiert, die sich über fehlende Mittel beschwerten. In Saint-Denis nahmen ihn Eltern von Schülern hoch. Er wurde sogar bis in die Kleinstadt Berd’huis in der Gegend Le Perche von politischen Gegnern verfolgt. Gewiss : Eine Wut gibt es, die man nicht mehr verkennen kann. Nicht zu reden von der Wut, die durch Streiks und Aktionen von Eisenbahnern und Studenten zum Ausdruck kommt. Und Motive für Unzufriedenheit gibt es haufenweise mit diesem Präsidenten, der « damit Frankreich sich wieder an die Arbeit macht » den Steuerbetrug ( Verzeihung ! « die Steueroptimierung » ) der Superreichen fördert und zugleich die Angriffe gegen die Arbeitenden vermehrt.

Die Wut, dann der Kampf

Diese Angriffe richten sich gegen alle Arbeitenden. In jedem Betrieb also ermutigen sie die Fabrikbosse dazu, die Attacken gegen die Beschäftigten zu vermehren, um ihnen Niedriglöhne, schlechtere Arbeitsbedingungen, usw. aufzuzwingen.

Aber in mehreren Sektoren mündete die Wut in Aktionen. So bei den Postlern in den Departements Gironde und Hauts-de-Seine, die in der Folge von Postlern der Bretagne, der aggressiven Leitung ihres Managements und den ständigen Umstruktierungen Widerstand leisten. So bei den Beschäftigten von Air France, die auch für höhere Löhne streiken. So auch bei den Beschäftigten von Carrefour, die vor zwei Wochen medienwirksam gegen Stellenstreichungen und eine geringere Gewinnbeteiligung streikten. So vor allem bei den Eisenbahnern , die seit einigen Wochen jetzt gegen eine Reform weiterkämpfen, die ihnen im Schnelltempo schlechtere Arbeitsbedingungen aufzwingen soll. Die Regierung führt eine Kampagne, die sie als Privilegierte hinstellt : Trotzdem weiβ die Mehrheit der Bevölkerung sehr wohl : Sie kämpfen gegen eine arbeitgeberfreundliche Politik der « Gewinnmaximierung » im Verkehrswesen, aber auch in Schulen und Krankenhäusern, die uns allen das Leben als Arbeiter und Benutzer vermiest.

Die Zeit, wo alles « gerinnen kann »

Ob niedrige Löhne, Stellenstreichungen und Umstrukturierungen : Das Gefühl, dass man es satt hat, ist in manchen Schichten der Bevölkerung handgreiflich. Die Interessen stimmen überein. Trotzdem : Die verschiedenen Widerstandsbewegungen «  gerinnen » noch nicht, um einen aktuellen Modeausdruck zu gebrauchen. Aber die Angst macht die Regierung nervös und lässt sie zum Knüppel greifen gegen jeden, der ihre Politik öffentlich in Frage stellt. Sie schickte Tausende Polizisten nach Notre-Dame-des-Landes, um etwa 200 Zadisten zu vertreiben, die alternative Landwirtschaft betreiben : Auf Grundstücken, die der Staat für den Bau eines Flughafens beschlagnahmte, … und der nie gebaut werden wird. Dasselbe wiederholt sich in Universitäten, aus denen die CRS ( französische Bereitschaftspolizei) die Studenten zu vertreiben versucht, die Universitätsgebäude besetzen, um sich einer Reform zu widersetzen, die die Auslese auf der Universität verstärkt. Macron bezeichnet sie als « Berufschaoten » und möchte sie aus der politischen Landschaft wegschaffen, denn er fürchtet in erster Linie, ihr Beispiel könne ansteckend werden. Aber die Studenten geben nicht nach : Trotz der Zwangsevakuierungen bleiben sie weiterhin aktiv und ihre Protestbewegung hat einen gröβeren Umfang angenommen. Die Eisenbahner halten auch durch und Macron bieten sie weiterhin Paroli. Der 19. April wird ein neuer Tag konvergierender Proteste der Wut sein : Mit Streiks und Straβendemonstrationen. Dazu rufen - unter anderen - die Gewerkschaften CGT und Sud auf. Dieser Tag muss eine Vorstufe zur notwendigen Mobilisierung aller Arbeitenden aus dem Öffentlichen und privaten Sektor sein. Alle zusammen können wir ein echter Alptraum werden für Macron, den Verwalter der Belange der Reichen – und nicht zuletzt der Konzernbaronen des CAC 40.


Marx
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